Linksextreme planen erneut Sabotage: Diesmal soll Chrupalla-Interview gestört werden

Die selbsternannten "Demokratieretter" vom sogenannten "Zentrum für Politische Schönheit" haben wieder zugeschlagen - oder besser gesagt: Sie kündigen ihren nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit an. Nach der skandalösen Störaktion beim ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel soll nun auch das ZDF-Gespräch mit AfD-Chef Tino Chrupalla sabotiert werden. Was sich hier abspielt, ist nichts anderes als die systematische Zerstörung demokratischer Grundrechte durch jene, die vorgeben, die Demokratie zu schützen.

Die neue SA marschiert wieder

Man muss es so deutlich sagen: Was das "Zentrum für Politische Schönheit" hier betreibt, erinnert fatal an die Methoden der Sturmabteilung in der Weimarer Republik. Damals störten braune Schlägertrupps die Versammlungen politischer Gegner, heute sind es linksextreme Aktivisten, die mit Lautsprechern und Demonstrationen demokratisch legitimierte Interviews verhindern wollen. Der einzige Unterschied: Die heutigen Demokratiefeinde tarnen sich als "Künstler" und werden von Politik und Medien hofiert statt verfolgt.

Besonders perfide ist die Prahlerei der Gruppe gegenüber dem Focus: Man habe "entsprechende Mitarbeiter:innen vor Ort, die Chrupalla künstlerisch überwachen" würden. Diese Aussage wirft ein bezeichnendes Licht auf die Zustände beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Woher wissen diese Extremisten von Ort und Zeit des Interviews, wenn das ZDF diese Informationen bewusst geheim hält? Die Antwort liegt auf der Hand: Es gibt offenbar Sympathisanten oder gar aktive Unterstützer dieser verfassungsfeindlichen Umtriebe in den Reihen des Senders.

Görlitz ist nicht Berlin - die Sachsen werden sich wehren

Doch die Linksextremisten haben die Rechnung ohne die Görlitzer gemacht. In Chrupallas Wahlkreis holte die AfD bei der letzten Wahl satte 46,7 Prozent der Zweitstimmen, Chrupalla selbst gewann das Direktmandat mit 48,9 Prozent. Die SPD dümpelte bei mickerigen 6 Prozent herum, die Grünen bei lächerlichen 3 Prozent. Wer glaubt, in dieser Hochburg des gesunden Menschenverstands ungestraft seine antidemokratischen Spielchen treiben zu können, dürfte eine böse Überraschung erleben.

Die Sachsen haben schon 1989 bewiesen, dass sie sich nicht alles gefallen lassen. Damals jagten sie die SED-Bonzen zum Teufel, heute werden sie hoffentlich auch diesen neuen Demokratiefeinden zeigen, wo der Hammer hängt. Görlitz ist nicht das linksgrün versiffte Berlin, wo die Polizei tatenlos zusieht, wenn Extremisten die Grundrechte mit Füßen treten.

Das Versagen von ARD und Polizei

Was sich beim Weidel-Interview abgespielt hat, war ein Armutszeugnis für den deutschen Rechtsstaat. Trotz Vorankündigung der Störaktion ließ man die Extremisten gewähren. Ein Bus beschallte das Interview mit ohrenbetäubendem Lärm, Demonstranten versammelten sich am Drehort, und die ARD? Die sendete seelenruhig weiter, als wäre nichts gewesen. Weidel und Moderator Markus Preiß konnten sich zeitweise kaum verständigen, ganze Passagen des Gesprächs gingen im Lärm unter.

Man stelle sich nur einmal vor, konservative Aktivisten hätten ein Interview mit Robert Habeck oder Annalena Baerbock gestört. Die Polizei hätte binnen Minuten den Platz geräumt, die Medien hätten tagelang von einem "Angriff auf die Demokratie" gesprochen, und der Verfassungsschutz hätte neue Akten angelegt. Doch wenn es gegen die AfD geht, gelten offenbar andere Regeln.

Die wahren Verfassungsfeinde sitzen links

Das "Zentrum für Politische Schönheit" macht aus seinen totalitären Zielen keinen Hehl: Man wolle den Wahlkampf der AfD "zerstören" und die "AfD-Faschisten" vor das Bundesverfassungsgericht "jagen". Wer hier die wahren Faschisten sind, dürfte jedem denkenden Menschen klar sein. Es sind jene, die mit Gewalt und Einschüchterung versuchen, missliebige Meinungen zu unterdrücken. Es sind jene, die das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nur für sich selbst reklamieren.

Diese selbsternannten Kämpfer für die Demokratie sind in Wahrheit ihre größten Feinde. Sie zerstören den demokratischen Diskurs, vergiften das politische Klima und treiben die Spaltung der Gesellschaft voran. Und das Schlimmste: Sie werden dafür auch noch mit Steuergeldern gepampert und von der Politik hofiert.

Zeit für Konsequenzen

Es wird höchste Zeit, dass der Rechtsstaat endlich seine Zähne zeigt. Wer Interviews stört, begeht Nötigung. Wer den demokratischen Diskurs sabotiert, greift die Grundfesten unserer Verfassung an. Diese Taten müssen konsequent verfolgt und bestraft werden, egal ob die Täter sich als "Künstler" tarnen oder nicht.

Auch die Öffentlich-Rechtlichen müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden. Wer Extremisten gewähren lässt und möglicherweise sogar mit ihnen kooperiert, hat in einem demokratischen Mediensystem nichts verloren. Es kann nicht sein, dass die Bürger mit ihren Zwangsgebühren einen Sender finanzieren müssen, der die Sabotage demokratischer Prozesse duldet oder gar unterstützt.

Die Ereignisse zeigen einmal mehr: Deutschland steht am Scheideweg. Entweder wir verteidigen unsere Demokratie gegen ihre Feinde - egal ob sie von links oder rechts kommen - oder wir lassen zu, dass extremistische Minderheiten bestimmen, wer in diesem Land noch seine Meinung sagen darf. Die Wahl sollte eigentlich klar sein. Doch solange die Große Koalition unter Merz und Klingbeil weiter den Kuschelkurs mit Linksextremisten fährt, wird sich nichts ändern. Es ist an der Zeit, dass die Bürger aufstehen und sagen: Bis hierher und nicht weiter!