Macrons Demokratie-Warnung in Davos: Der Brandstifter als Feuerwehrmann

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn ausgerechnet Emmanuel Macron beim Weltwirtschaftsforum in Davos vor dem Verfall der Demokratie warnt. Der französische Präsident, der in seiner Heimat mit einer Zustimmungsrate kämpft, die selbst für französische Verhältnisse bemerkenswert niedrig ist, präsentierte sich den versammelten Globalisten mit einer Sonnenbrille – angeblich wegen einer Einblutung im Auge. Doch die wahre Blindheit scheint anderer Natur zu sein.

Die Warnung eines Mitverursachers

„Wir erleben einen Wandel hin zur Autokratie statt zur Demokratie, zu mehr Gewalt", verkündete Macron mit der Gravitas eines Staatsmannes, der offenbar vergessen hat, wie er selbst die Gelbwesten-Proteste in Frankreich mit beispielloser Härte niederschlagen ließ. Die internationale Ordnung verliere ihre festen Regeln, Macht verdränge verbindliche Normen, das Völkerrecht werde geschwächt – so die Diagnose des Mannes, der gemeinsam mit anderen EU-Führern den Ukraine-Konflikt jahrelang anheizte, anstatt auf diplomatische Lösungen zu setzen.

Besonders pikant erscheint Macrons Kritik an der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump. Washington verlange weitreichende Zugeständnisse, verbunden mit einer „endlosen Anhäufung an neuen Zöllen", die grundsätzlich inakzeptabel seien. Doch hat nicht gerade die EU unter Führung von Politikern wie Macron selbst eine aggressive Sanktionspolitik betrieben, die Investoren weltweit verunsichert hat?

Europas selbstverschuldete Naivität

„Wir Europäer sind zu naiv", gestand Macron ein – eine Erkenntnis, die reichlich spät kommt. Die Europäer seien die Einzigen, die ihre Märkte und Unternehmen nicht ausreichend schützten. Doch wer hat denn die europäische Industrie mit überbordender Bürokratie, ideologiegetriebener Energiepolitik und realitätsfernen Klimazielen an den Rand des Abgrunds geführt? Es waren genau jene Politiker, die nun in Davos die Opferrolle einnehmen.

Die Forderung nach gleichen Spielregeln für alle klingt aus dem Mund eines EU-Führers geradezu grotesk. Dieselbe EU, deren Institutionen das demokratische Mitspracherecht der Bürger systematisch ausgehöhlt haben, deren Kommissionspräsidentin von niemandem gewählt wurde und die kritische Stimmen zunehmend marginalisiert – diese EU soll nun als Hüterin der Demokratie auftreten?

China und die verlorene Glaubwürdigkeit

Gegenüber China müsse Europa Schutzmassnahmen aufrechterhalten und Direktinvestitionen stärken, forderte Macron. Doch nach den schnellen Sanktionen gegen Russland, dem Ausschluss chinesischer Unternehmen aus dem Mobilfunksektor und der Beschlagnahmung einer chinesischen Halbleiterfirma ist die EU für internationale Investoren längst kein sicherer Hafen mehr. Wer heute investiert, muss damit rechnen, morgen enteignet zu werden – im Namen der „regelbasierten Ordnung", versteht sich.

Die Maske fällt

Was Macron als Bedrohung der Demokratie bezeichnet, ist in Wahrheit die wachsende Ablehnung einer selbsternannten Elite, die über die Köpfe der Bürger hinweg regiert. Wenn immer mehr Menschen in Europa und weltweit Politiker wie Viktor Orbán oder Giorgia Meloni wählen, dann nicht aus Sehnsucht nach Autokratie, sondern aus Verzweiflung über eine politische Klasse, die ihre Interessen längst verraten hat.

Die versteckten Autokratien, die sich mit der Maske der Demokratie tarnen – das sind die wahren Gefahren unserer Zeit. Und Macron, der Rothschild-Banker im Élysée-Palast, ist einer ihrer prominentesten Vertreter. Seine Sonnenbrille mag die Einblutung im Auge verbergen, doch sie kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kaiser keine Kleider trägt.