Linksextreme Allianz plant Störaktionen gegen demokratischen AfD-Parteitag in Riesa

Ein besorgniserregender Vorgang zeichnet sich in Sachsen ab: Eine radikale Allianz aus linken Gruppierungen, darunter Klimaaktivisten, Gewerkschaften und militante Antifa-Gruppen, plant massive Störaktionen gegen den rechtmäßig angemeldeten AfD-Bundesparteitag am 11. und 12. Januar in Riesa.

Demokratiefeindliche Blockadeaktionen geplant

Das selbsternannte Bündnis "Widersetzen" kündigt unverhohlen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei im Bundestag mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Unter dem fadenscheinigen Deckmantel des "zivilen Ungehorsams" sollen bereits ab 6:30 Uhr morgens Blockaden und Störaktionen stattfinden. Die wahre Intention dieser antidemokratischen Aktion wird in der Ankündigung deutlich: "Die AfD sei keine normale Partei und ihr Parteitag dürfe daher nicht stattfinden."

Gewaltpotenzial durch militante Vorgeschichte belegt

Wie "friedlich" solche Aktionen tatsächlich ablaufen, zeigte sich bereits beim AfD-Parteitag in Essen im Juni 2024. Dort endeten die "Proteste" in schweren Ausschreitungen - 28 verletzte Polizeibeamte, davon zwei schwer, waren die traurige Bilanz. Delegierte mussten sich vor dem aufgehetzten Mob in Sicherheit bringen.

Systematische Unterwanderung demokratischer Grundrechte

Besonders perfide erscheint die systematische Vorbereitung der Störaktionen. So werden bundesweit "Aktionstrainings" durchgeführt und die Bildung von "Bezugsgruppen" propagiert. Die Organisatoren sprechen von einem "Bild der Offenheit und Kreativität" - eine zynische Verschleierung der wahren Absichten.

"Wer demokratisch gewählten Parteien ihr verfassungsmäßiges Recht auf Versammlungsfreiheit abspricht, stellt sich außerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", warnen Sicherheitsexperten.

Es bleibt zu hoffen, dass die sächsischen Sicherheitsbehörden aus den Vorfällen in Essen die richtigen Lehren gezogen haben und dem linksextremen Treiben in Riesa mit der gebotenen Härte begegnen werden. Die Versammlungsfreiheit muss für alle demokratischen Parteien gleichermaßen gelten - auch wenn es gewissen Kreisen nicht gefällt.

Gefährliche Entwicklung für die Demokratie

Der Vorgang zeigt einmal mehr, wie bestimmte politische Kräfte versuchen, unliebsame Meinungen und Parteien mit Gewalt aus dem demokratischen Diskurs zu drängen. Eine gefährliche Entwicklung, die alle Demokraten mit Sorge erfüllen sollte.