Manipulation durch TikTok: Rumänische Präsidentschaftswahl muss neu durchgeführt werden

In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das oberste Gericht Rumäniens die Annullierung der kürzlich durchgeführten Präsidentschaftswahl angeordnet. Der Grund für diese drastische Maßnahme: Eine mutmaßliche russische Einflussnahme über soziale Medien, insbesondere TikTok.

Russische Einflussnahme über Social Media aufgedeckt

Der rumänische Geheimdienst deckte auf, dass das Land Ziel eines "aggressiven russischen hybriden Angriffs" geworden sei. Besonders brisant: Über die bei der jungen Generation beliebte Video-Plattform TikTok wurde offenbar systematisch Einfluss auf den Wahlausgang genommen. Der kremlfreundliche Kandidat Calin Georgescu soll durch koordinierte Konten, manipulierte Algorithmen und gezielte Werbemaßnahmen massiv unterstützt worden sein.

Überraschender Wahlsieg wirft Fragen auf

Die Manipulation zeigte offenbar Wirkung: Georgescu, der in Umfragen zuvor nur einstellige Werte erreichte, gewann überraschend die erste Wahlrunde mit 22,94 Prozent der Stimmen. Seine Konkurrentin, die konservativ-liberale Reformpolitikerin Elena Lasconi, kam auf 19,18 Prozent.

Besonders alarmierend: Georgescu hatte im Falle seines Wahlsiegs angekündigt, jegliche Unterstützung für die Ukraine einzustellen - ein klares Signal in Richtung Moskau.

Demokratie unter Beschuss

Diese Entwicklung zeigt deutlich, wie verwundbar westliche Demokratien durch moderne Manipulationsmethoden geworden sind. Die sozialen Medien, ursprünglich als Plattformen für freie Meinungsäußerung gedacht, werden zunehmend als Werkzeuge zur gezielten Beeinflussung von Wahlen missbraucht.

Weitreichende Folgen für Rumänien

Obwohl das rumänische Präsidentenamt vorwiegend repräsentative Funktionen erfüllt, kommt ihm eine wichtige Rolle in der Außenpolitik zu. Zudem hat der Präsident erheblichen Einfluss bei der Regierungsbildung. Der Ausgang dieser Wahl könnte somit weitreichende Konsequenzen für die Position Rumäniens innerhalb der EU und NATO haben.

Die Entscheidung des obersten Gerichts unterstreicht die Notwendigkeit, demokratische Prozesse besser vor ausländischer Einflussnahme zu schützen. Es wird sich zeigen, welche Maßnahmen Rumänien ergreifen wird, um bei der Wiederholung der Wahl eine faire und manipulationsfreie Abstimmung zu gewährleisten.