
Ministerposten-Karussell der SPD: Alte Gesichter für neue Aufgaben
Die Würfel sind gefallen - zumindest für die Ministerposten von CDU und CSU. Doch wer wird künftig für die SPD die Regierungsgeschäfte führen? Erst am kommenden Montag sollen die Namen offiziell verkündet werden. Dennoch zeichnet sich bereits ab, welche altbekannten Gesichter uns auch in der neuen Regierung wieder begegnen werden.
Klingbeil greift nach der Macht im Finanzministerium
Ausgerechnet nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der SPD soll Parteichef Lars Klingbeil zum Vizekanzler und Finanzminister aufsteigen. Der 47-jährige Karrierepolitiker, der sich bereits den Fraktionsvorsitz gesichert hatte, würde damit zum mächtigsten SPD-Minister aufsteigen. Ob er allerdings der richtige Mann ist, um die marode Haushaltslage in den Griff zu bekommen, darf angesichts der desaströsen Finanzpolitik der letzten Jahre bezweifelt werden.
Pistorius bleibt Verteidigungsminister - mangels Alternativen?
Im Verteidigungsressort deutet sich die Fortsetzung einer fragwürdigen Personalie an: Boris Pistorius soll weitermachen dürfen. Der 65-Jährige, der das Amt erst 2023 übernahm, gilt zwar als beliebtester Bundespolitiker. Doch unter seiner Führung wurden die gravierenden Probleme der Bundeswehr nicht gelöst - von der mangelhaften Ausrüstung bis zur schleppenden Modernisierung.
Rochaden im Sozialressort
Für das Arbeits- und Sozialministerium, das über den größten Etat im Bundeshaushalt verfügt, werden gleich mehrere Namen gehandelt. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas könnte Hubertus Heil beerben. Auch SPD-Co-Chefin Saskia Esken und die sächsische Sozialministerin Petra Köpping werden als potenzielle Kandidatinnen genannt. Angesichts der explodierenden Sozialausgaben und der massiven Probleme im Rentensystem steht dem künftigen Ressortchef eine Mammutaufgabe bevor.
Justizministerium: Faesers zweite Chance?
Nach ihrem wenig ruhmreichen Abgang als Innenministerin könnte Nancy Faeser nun das Justizressort übernehmen. Alternativ wird die 37-jährige Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede gehandelt. Beide Personalien werfen die Frage auf, ob die SPD überhaupt noch über geeignete Kandidaten für dieses wichtige Amt verfügt.
Weitere Personalrochaden zeichnen sich ab
Im Umweltressort könnte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Verena Hubertz zum Zuge kommen - obwohl Umweltschutz bisher nicht zu ihren Kernthemen gehörte. Für das Entwicklungsministerium wird eine Verlängerung von Svenja Schulze diskutiert, während im Bauministerium der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider als Favorit gilt.
Diese Personalentscheidungen zeigen einmal mehr: Statt dringend benötigter frischer Impulse und echter Reformer setzt die SPD weiter auf altbekannte Gesichter aus dem Parteiestablishment. Ob damit die gewaltigen Herausforderungen unseres Landes gemeistert werden können, darf mehr als bezweifelt werden.

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