Patt im Erfurter Landtag: Wolfs Truppe fällt bei der Vize-Wahl durch!

Die Brombeer-Koalition in Thüringen musste die nächste Niederlage einstecken. Steffen Quasebarth, Kandidat der BSW-Abspaltung „Thüringen.Gerecht“, ist am Donnerstag in Erfurt bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags gescheitert. Das Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen. Bei einem Patt gilt ein Kandidat als nicht gewählt.

Aufgeben will die Regionalpartei von Finanzministerin Katja Wolf trotzdem nicht. Schon am Freitag soll es einen neuen Wahlgang geben. Nach Angaben seiner Fraktion will Quasebarth erneut antreten.

Ein Amt, das er bis vor Kurzem noch innehatte

Für den 56-jährigen Quasebarth ist das ein bitterer Moment. Der frühere Moderator des „Thüringen Journals“ beim MDR saß seit September 2024 als Vizepräsident im Landtagspräsidium, damals noch mit dem Mandat des BSW. Dann zerfiel die Fraktion, und das Amt geriet ins Wanken.

Die AfD-Fraktion bezweifelte, dass Quasebarth nach der Spaltung rechtmäßig im Amt bleiben dürfe. Ihr Argument: Eine neu gegründete Fraktion könne einen Vizepräsidenten nicht einfach übernehmen, die Thüringer Verfassung verlange eine neue Wahl. Tatsächlich sieht die Geschäftsordnung des Landtags vor, dass ein Präsidiumsmitglied seine Funktion verliert, wenn es die Fraktion verlässt, für die es gewählt wurde. Im September trat Quasebarth zurück. Sein Comeback ist nun vorerst gescheitert.

39 von 88: Eine Regierung ohne Mehrheit

Die Schlappe zeigt, wie wackelig die CDU-geführte Minderheitsregierung von Ministerpräsident Mario Voigt inzwischen steht. CDU, SPD und „Thüringen.Gerecht“ kommen gemeinsam auf nur 39 der 88 Sitze im Landtag. Für eigene Mehrheiten reicht das nicht.

Medienberichten zufolge ist das Bündnis bei Abstimmungen deshalb auf die oppositionelle Linke angewiesen und außerdem auf fünf fraktionslose Abgeordnete, die früher der BSW-Fraktion angehörten. Erst vergangene Woche vereinbarte die Koalition feste Absprachen mit der Linkspartei, um bestimmte Gesetze durchzubringen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnt sie weiterhin ab.

Rechnerisch lagen die 41 Ja-Stimmen nur knapp über der Sitzzahl der Koalition. Die Wahl war geheim, wer wie abgestimmt hat, bleibt offen. Für Beobachter wirkt das Ergebnis aber nicht gerade wie ein Beleg dafür, dass die neuen Unterstützer zuverlässig hinter der Regierung stehen.

Vom Wahlerfolg zum Scherbenhaufen

Dabei hatte für das BSW in Thüringen alles stark begonnen. Bei der Landtagswahl 2024 holte die junge Partei 15,8 Prozent und zog mit 15 Abgeordneten ins Parlament ein. Sie wurde sofort zur Regierungspartei.

Danach folgte ein langer Machtkampf. Parteigründerin Sahra Wagenknecht und die damalige Landeschefin Katja Wolf gerieten immer wieder aneinander. Auslöser war Berichten zufolge die anhaltende Kritik der Bundesspitze an der Arbeit der Brombeer-Koalition in Erfurt. Anfang September zog Wolf dann die Reißleine. Mit neun weiteren Abgeordneten trat sie aus dem BSW aus und gründete „Thüringen.Gerecht“.

Was bleibt?

Eine Landesregierung, die für jedes Gesetz bei der Linken um Stimmen werben muss, eine Partei, die zwei Jahre nach ihrem Wahlerfolg in Thüringen gespalten ist, und ein Parlament, das sich mit Geschäftsordnungsfragen statt mit den Problemen im Land beschäftigt. Ein Wähler, der 2024 BSW gewählt hat, wird sich fragen, was aus seiner Stimme geworden ist.

Am Freitag folgt der nächste Wahlgang. Fällt Quasebarth erneut durch, wäre das für Mario Voigt mehr als eine Panne im Präsidium. Es würde zeigen, dass seiner Koalition die Kontrolle über die Abläufe im Landtag zunehmend entgleitet.