Linke Pöbelkultur im Gewandhaus: Kulturstaatsminister Weimer bei Leipziger Buchmesse niedergebrüllt

Was sich am Mittwoch im ehrwürdigen Leipziger Gewandhaus abspielte, offenbart einmal mehr den erbärmlichen Zustand der deutschen Kulturszene. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wurde beim Festakt zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse von sogenannten „Ehrengästen" ausgebuht und mit Zwischenrufen traktiert. Der Anlass? Der Minister hatte es gewagt, drei linksradikale Buchhandlungen von der Nominierungsliste für den Deutschen Buchhandlungspreis zu streichen – weil der Verfassungsschutz dort „etwas Ernsthaftes" festgestellt habe.

„Deutschland verrecke, bitte" – und dafür soll der Steuerzahler aufkommen?

Man muss sich die Absurdität dieser Situation auf der Zunge zergehen lassen. Eine der betroffenen Buchhandlungen hatte über ihrem Eingang die Parole „Deutschland verrecke, bitte" prangen lassen. Und ausgerechnet die Streichung solcher Etablissements von einer staatlichen Förderliste soll nun einen Skandal darstellen? Es ist geradezu grotesk, dass sich Teile der Kulturszene echauffieren, wenn der Staat es ablehnt, mit Steuergeldern Einrichtungen zu prämieren, die offenkundig gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten.

Weimer brachte es im Gewandhaus auf den Punkt: „Die Kategorie der Freiheit und die Kategorie der Förderung aber sind zwei ganz unterschiedliche Dinge." Ein Satz von bestechender Klarheit, der bei den tobenden Kulturschaffenden offenbar auf taube Ohren stieß. Niemand verbietet diesen Buchläden, ihre Regale mit welcher Literatur auch immer zu füllen. Doch ein Anspruch darauf, dafür auch noch vom Staat ausgezeichnet zu werden, existiert schlicht nicht.

Weimer muss durch den Hintereingang – ein Armutszeugnis

Bezeichnend ist das Bild, das sich vor dem Gewandhaus bot. Linke Gruppen hatten sich vor dem Haupteingang postiert, sodass der Kulturstaatsminister gezwungen war, einen Hintereingang zu nehmen. Man stelle sich das vor: Ein demokratisch legitimierter Regierungsvertreter muss sich in seinem eigenen Land verstecken, weil er eine völlig nachvollziehbare Entscheidung getroffen hat. Aus Sorge vor Tumulten sagte Weimer schließlich sowohl die Verleihung des Buchhandlungspreises als auch den traditionellen Eröffnungsrundgang über das Messegelände ab.

Hier zeigt sich ein Muster, das in Deutschland mittlerweile erschreckend vertraut geworden ist. Wer es wagt, linksextreme Strukturen auch nur ansatzweise zu hinterfragen, wird sofort mit der geballten Wucht des Kulturbetriebs konfrontiert. Buhrufe, Protestaktionen, mediale Empörung – das volle Programm. Dass dieselben Akteure bei rechtsextremen Umtrieben zu Recht Alarm schlagen, bei linksextremen Auswüchsen aber plötzlich von „Einschüchterung" und „politischer Intervention" sprechen, entlarvt eine Doppelmoral von atemberendem Ausmaß.

Der Börsenverein und seine seltsame Definition von Freiheit

Besonders bemerkenswert war die Reaktion des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Dessen Vorsteher Sebastian Guggolz erklärte trotzig, man lasse sich „nicht einschüchtern durch politische Interventionen" und „nicht spalten durch drohenden Einsatz vom Verfassungsschutz". Eine erstaunliche Formulierung. Seit wann ist der Verfassungsschutz eine Bedrohung für den Buchhandel? Und seit wann gilt es als Einschüchterung, wenn der Staat darauf besteht, keine Steuergelder an verfassungsfeindliche Strukturen zu verteilen?

Weimer selbst verteidigte sich vor dem Kulturausschuss des Bundestages mit dem Hinweis, seine Fachbeamten hätten „grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit" der drei Buchhandlungen gehabt. Die daraufhin eingeholte Auskunft des Verfassungsschutzes habe diese Zweifel bestätigt. „Mein Staat sollte alle Extremisten gleichermaßen ablehnen: Rechte, Linke, Islamisten", stellte er klar. Ein Satz, dem jeder vernünftige Bürger nur zustimmen kann.

Die eigentliche Frage, die niemand stellt

Was bei der gesamten Debatte untergeht, ist die eigentlich entscheidende Frage: Wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass linksextreme Buchhandlungen – eine davon mit einer offen deutschfeindlichen Parole am Eingang – jahrelang auf staatlichen Förderlisten standen? Wie viele Steuergelder sind in der Vergangenheit bereits in Strukturen geflossen, die den Staat, der sie alimentiert, offen verachten?

Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass mit Weimer endlich ein Kulturstaatsminister im Amt ist, der bereit scheint, diese Selbstverständlichkeiten durchzusetzen. Dass er dafür ausgebuht wird, sagt weniger über ihn als über den Zustand einer Kulturszene aus, die sich offenbar so sehr an die bedingungslose Alimentierung durch den Steuerzahler gewöhnt hat, dass sie jeden Versuch einer Überprüfung als existenzielle Bedrohung empfindet. Die Buhrufe im Gewandhaus waren kein Zeichen von Stärke – sie waren das Kreischen einer Blase, der langsam die Luft ausgeht.