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Magazin - News
- Seite 48
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 48
05.02.2026
07:00 Uhr
Blindflug bei der Netzsicherheit: Bundesregierung tappt nach Berliner Terroranschlag im Dunkeln
Nach dem Terroranschlag auf eine Berliner Kabelbrücke, der bis zu 100.000 Einwohner tagelang ohne Strom ließ, musste die Bundesregierung eingestehen, keine Übersicht über Schwachstellen im deutschen Stromnetz zu haben. Weder Bundesregierung noch Bundesnetzagentur können angeben, wie viele Endkunden nicht ausreichend nach dem (n-1)-Sicherheitsprinzip abgesichert sind, und verweisen stattdessen auf die Zuständigkeit der Netzbetreiber.
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05.02.2026
07:00 Uhr
Bundesnetzagentur greift nach dem Geldbeutel der Heimspeicher-Besitzer
Die Bundesnetzagentur plant, Batteriespeicher künftig an den Netzkosten zu beteiligen und damit die bisherige 20-jährige Befreiung von Netzentgelten zu beenden. Betroffen sind alle Speichertypen von Heimspeichern bis zu Multi-Use-Anlagen, was die Wirtschaftlichkeit privater Investitionen in Speichertechnologie erheblich verschlechtern könnte.
05.02.2026
06:59 Uhr
Brutaler Überfall in Koblenz: Linksextreme prügeln friedliche Demonstranten krankenhausreif
Bei einer angemeldeten Kundgebung von Lebensschützern in Koblenz kam es zu einem gewalttätigen Übergriff durch mehrere Angreifer. Zwei Demonstranten mussten im Krankenhaus behandelt werden, einer erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Die Polizei nahm drei Personen vorübergehend in Gewahrsam.
05.02.2026
06:56 Uhr
Linkspartei stellt sich hinter verurteilte Gewalttäterin der „Hammerbande"
Die Linkspartei im Europäischen Parlament solidarisiert sich mit der zu acht Jahren Haft verurteilten Linksextremistin Simeon „Maja" T., die als Mitglied der „Hammerbande" 2023 neun Menschen mit Teleskopschlagstöcken attackierte. Die Partei bezeichnet das Urteil als „politischen Schauprozess" und erklärt Antifaschismus zur „demokratischen Pflicht".
05.02.2026
06:32 Uhr
Eskalation im Nahen Osten: USA brechen Atomgespräche mit Iran ab – Europa droht zum Kollateralschaden zu werden
Die USA haben die für Februar geplanten Atomgespräche mit dem Iran abgebrochen, nachdem Teheran sich weigerte, neben dem Atomprogramm auch über ballistische Raketen und regionale Konflikte zu verhandeln. Eine mögliche Eskalation könnte Europa durch blockierte Handelsrouten und steigende Versicherungsprämien für die Schifffahrt wirtschaftlich schwer treffen.
05.02.2026
06:30 Uhr
Kölner Innenstadt verkommt: Rewe-Betreiber droht mit Abzug aus der Domstadt
Der Betreiber einer Rewe-Filiale in der Kölner Innenstadt droht mit Abzug, weil sich die Situation durch offene Drogenszenen, Ladendiebstähle und Verwahrlosung massiv verschlechtert hat. Kundentoiletten mussten geschlossen werden, ein permanenter Sicherheitsdienst ist nötig und die Erreichbarkeit durch Baustellen ist stark eingeschränkt.
05.02.2026
06:30 Uhr
Lebenslange Haft für Trump-Attentäter: Gericht zieht Schlussstrich unter dramatischen Mordversuch
Ryan Routh wurde in Florida zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er im September 2024 mit einem Gewehr am Golfplatz von Donald Trump auf den damaligen Präsidentschaftskandidaten lauerte. Ein Sicherheitsbeamter entdeckte ihn rechtzeitig, Trump blieb unverletzt. Es war bereits der zweite Attentatsversuch auf Trump innerhalb weniger Monate.
05.02.2026
06:29 Uhr
Sturmgeschütz des Zeitgeistes am Abgrund: Der Spiegel verliert dramatisch an Lesern
Der Spiegel verzeichnet dramatische Verluste mit einem Rückgang der Print-Abonnenten auf unter 200.000 (minus 9,2 Prozent) und stagnierenden Digital-Abos, während der Kiosk-Verkauf um fast zehn Prozent einbrach. Das Manager Magazin kämpft mit hohen Verlusten durch wegbrechende Anzeigengeschäfte, und die Geschäftsleitung betreibt Bilanzkosmetik durch erzwungenen Urlaubsabbau der Mitarbeiter.
05.02.2026
06:28 Uhr
Bafög-Reform: Schwarz-Rot versinkt im nächsten Koalitionschaos
Die schwarz-rote Bundesregierung streitet über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform, bei der es um zusätzliche Kosten von einer Milliarde Euro geht. Union und SPD schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu, während Forschungsministerin Bär noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt hat.
05.02.2026
06:28 Uhr
Die Epstein-Akten: Ein Blick in den moralischen Abgrund der globalen Elite
Die veröffentlichten Epstein-Akten enthüllen ein Netzwerk aus Machtmissbrauch und systematischem Missbrauch, das prominente Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Medien umfasst. Trotz Epsteins Verurteilung 2008 verkehrten viele weiter mit ihm, während die Justiz versagte.
05.02.2026
06:27 Uhr
Selenskyj bricht das Schweigen: 55.000 ukrainische Soldaten gefallen
Präsident Selenskyj hat erstmals konkrete Verlustzahlen genannt und beziffert die gefallenen ukrainischen Soldaten seit Kriegsbeginn auf 55.000. Trotz laufender Friedensgespräche in Abu Dhabi setzt Russland seine Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur fort, während das letzte große Atomwaffenabrüstungsabkommen zwischen USA und Russland ausläuft.
05.02.2026
06:27 Uhr
Junge Union fordert radikalen Kahlschlag im Sozialstaat: Dutzende Milliarden sollen eingespart werden
Die Junge Union fordert massive Einsparungen im Sozialstaat durch Wiedereinführung des Nachhaltigkeitsfaktors bei der Rente und kritisiert die Mütterrente als ineffizient. JU-Chef Johannes Winkel sieht ein Einsparpotential von dutzenden Milliarden Euro jährlich und verlangt von der SPD, entsprechende Reformen mitzutragen.
05.02.2026
06:27 Uhr
Pekings eiserne Faust: Xi warnt Trump vor Waffenlieferungen an Taiwan
Nach einem Telefonat zwischen Xi Jinping und Donald Trump warnte der chinesische Staatschef die USA eindringlich vor weiteren Waffenlieferungen an Taiwan. Die Volksrepublik betrachtet die Taiwan-Frage als wichtigstes Thema der bilateralen Beziehungen und ist nicht bereit, in dieser Angelegenheit zurückzuweichen.
05.02.2026
06:27 Uhr
Arbeitsmoral im freien Fall: Mehr als die Hälfte der Deutschen will weniger als 35 Stunden arbeiten
Eine aktuelle Umfrage der IU Internationale Hochschule zeigt, dass 52,4 Prozent der Deutschen eine Arbeitszeit von weniger als 35 Stunden wünschen und 73,5 Prozent eine 48-Stunden-Woche ablehnen. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit in Deutschland lag 2024 bei 34,3 Stunden.
04.02.2026
14:07 Uhr
Brüsseler Zensur-Imperium: US-Bericht enthüllt jahrzehntelange Manipulation durch EU-Kommission
Ein US-Bericht des Justizausschusses wirft der EU-Kommission vor, seit 2015 systematisch Einfluss auf Tech-Konzerne genommen zu haben, um Online-Inhalte zu kontrollieren und in Wahlkämpfe einzugreifen. Mit dem Digital Services Act könne die EU seit 2022 Strafen bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes verhängen.
04.02.2026
13:49 Uhr
Schaffner-Mord: Grüne wollen Bürger zu Selbstjustiz animieren – während die Täter unbehelligt bleiben
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Schaffner durch einen wohnungslosen Ausländer forderte die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt Bürger auf, bei Gewalt einzugreifen. Die AfD kritisiert dies scharf und spricht von einem massiven Problem mit Ausländergewalt, während CDU und CSU mit allgemeinen Betroffenheitsbekundungen reagieren.
04.02.2026
13:48 Uhr
Acht Jahre Haft: Ungarisches Gericht verurteilt deutschen Linksextremisten für brutale Prügelattacken
Ein ungarisches Gericht hat den 25-jährigen deutschen Linksextremisten Simeon T. wegen brutaler Angriffe auf vermeintliche Rechtsextreme in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt. Bei den Überfällen im Februar 2023 wurden acht Menschen teils schwer verletzt, die Täter schlugen gezielt auf Personen mit Tarnhosen und Stiefeln ein. Die Haftstrafe soll in Deutschland verbüßt werden.
04.02.2026
13:48 Uhr
Verfassungsrichter-Debatte: CDU will AfD von Karlsruhe fernhalten – doch Experten widersprechen
Die CDU will der AfD das Vorschlagsrecht für Bundesverfassungsrichter verwehren, doch die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff und der Staatsrechtsprofessor Christian Hillgruber sprechen sich dafür aus, der AfD dieses Recht einzuräumen. Lübbe-Wolff bezeichnet die Abgrenzungsstrategie als "hysterisch" und verweist darauf, dass auf Landesebene bereits von der AfD vorgeschlagene Verfassungsrichter tätig sind.
04.02.2026
13:48 Uhr
Spektakulärer Polizeieinsatz im Sächsischen Landtag: AfD-Abgeordneter wegen Zwiebelfarm festgesetzt
AfD-Abgeordneter Jörg Dornau wurde im Sächsischen Landtag von der Polizei festgesetzt und wegen des Verdachts der Umgehung von EU-Sanktionen gegen Belarus befragt. Der 56-Jährige betreibt eine Zwiebelfarm in Weißrussland und soll Maschinenlieferungen über Drittstaaten organisiert haben. Die AfD-Fraktion vermutet eine politische Motivation hinter dem Einsatz.
04.02.2026
13:47 Uhr
Tödlicher Angriff auf Schaffner: Wenn Schwarzfahren zum Todesurteil für Bahnmitarbeiter wird
Ein 36-jähriger Zugbegleiter der Deutschen Bahn wurde bei einer Fahrkartenkontrolle von einem Schwarzfahrer brutal attackiert und erlag seinen Verletzungen. Der Tatverdächtige, ein griechischer Staatsbürger ohne festen Wohnsitz in Deutschland, wurde festgenommen. Bis Oktober 2025 wurden täglich durchschnittlich fünf Bahnmitarbeiter körperlich angegriffen.
04.02.2026
13:45 Uhr
Goldpreis durchbricht 5.000-Dollar-Marke: Edelmetalle trotzen der Volatilität
Der Goldpreis hat sich nach einem Einbruch auf 4.402 Dollar eindrucksvoll erholt und durchbrach wieder die 5.000-Dollar-Marke, während Silber um fast fünf Prozent auf 89,20 Dollar zulegte. Die Volatilität wird durch den schwächeren US-Dollar und Unsicherheiten im Konflikt zwischen der Trump-Regierung und der Federal Reserve befeuert. Große Investmentbanken bleiben optimistisch und prognostizieren Goldpreise zwischen 5.400 und 6.000 Dollar bis Jahresende.
04.02.2026
13:45 Uhr
Traditionsmetzgerei nach 157 Jahren am Ende: Wenn Bürokratie das Handwerk erwürgt
Die Metzgerei Ziegler in Oberstenfeld musste nach 157 Jahren schließen, weil die Familie die von der Gewerbeaufsicht geforderten Sanierungen nicht finanzieren konnte. Das deutsche Metzgerhandwerk befindet sich in einer existenziellen Krise, 2024 sank die Zahl der Betriebe erstmals unter 10.000.
04.02.2026
13:41 Uhr
EU-Zensurskandal enthüllt: Brüssel manipuliert systematisch nationale Wahlen
Der US-Justizausschuss hat Dokumente veröffentlicht, die belegen sollen, dass die EU-Kommission über den Digital Services Act Druck auf Social-Media-Plattformen ausübt, um vor Wahlen bestimmte Inhalte zu zensieren. Betroffen seien unter anderem Beiträge zu Migration, Gender-Themen und EU-kritische Positionen. Plattform X wurde mit Strafen belegt, während TikTok den Forderungen nachkam.
04.02.2026
13:41 Uhr
Deutschlands Gasspeicher vor dem Kollaps: Arktische Kälte trifft auf politisches Totalversagen
Deutschlands Gasspeicher sind auf 31,25 Prozent gefallen und könnten bei anhaltender Kälte in 16-18 Tagen den kritischen Schwellenwert von 20 Prozent erreichen. Besonders Bayern und Berlin sind betroffen, da wichtige Speicher wie Breitbrunn und Rüdersdorf sich rapide leeren. Meteorologen sagen anhaltend eisige Temperaturen für die kommenden Wochen voraus.
04.02.2026
13:40 Uhr
Geheimes Biolabor in Las Vegas ausgehoben: FBI stellt über 1.000 verdächtige Proben sicher
In Las Vegas hat das FBI in einem Wohnhaus ein illegales Biolabor mit über 1.000 verdächtigen Proben entdeckt und den Hausverwalter festgenommen. Das Anwesen gehört einem chinesischen Staatsbürger, der bereits 2023 wegen eines ähnlichen illegalen Labors in Kalifornien verhaftet wurde. Mehrere Personen erkrankten nach Kontakt mit der Laborausrüstung schwer.
04.02.2026
13:39 Uhr
Edelmetall-Märkte im Ausnahmezustand: Bank of America warnt vor anhaltender Volatilität
Die Edelmetallmärkte erleben extreme Turbulenzen mit einer Volatilität bei Gold wie zuletzt 2008 und bei Silber wie seit 1980 nicht mehr. Nach einem Absturz von Allzeithochs warnt die Bank of America vor anhaltend hoher Schwankungsanfälligkeit, sieht aber eine Marktbereinigung. Gold behält laut Experten seine fundamentale Stärke als langfristige Anlage trotz kurzfristiger Turbulenzen.
04.02.2026
13:38 Uhr
Silbermarkt vor dem Kollaps: COMEX-Lager um 75 Prozent geschrumpft – Industrie kämpft um jede Unze
Die COMEX-Silberlagerbestände sind seit 2020 um 75 Prozent auf nur noch 82 Millionen Unzen geschrumpft, während der Markt das fünfte Jahr in Folge ein strukturelles Defizit aufweist. Die Industrie kämpft zunehmend um physisches Silber, da die Nachfrage durch KI, Solar- und Batterietechnik stark gestiegen ist, während die Minenproduktion nicht erhöht werden kann.
04.02.2026
13:38 Uhr
Goldpreis auf Rekordkurs: Analysten sehen 6.000 Dollar als konservatives Ziel
Die französische Großbank Société Générale hält trotz des jüngsten Goldpreis-Einbruchs von zehn Prozent an ihrem Kursziel von 6.000 US-Dollar je Feinunze bis Jahresende fest. Die Analysten werten den Rückgang nicht als fundamentale Korrektur, sondern als technische Bereinigung überzogener Hebelpositionen, ausgelöst durch die Nominierung von Kevin Warsh als Fed-Chef. Optionsmärkte zeigen verstärktes Interesse an sehr hohen Strikes bis 20.000 Dollar, was auf asymmetrisches Aufwärtspotenzial hindeutet.
04.02.2026
13:35 Uhr
Traditionsreiches Skigebiet im Sauerland sucht neuen Besitzer – Ende einer Ära?
Das traditionsreiche Skigebiet "Sahnehang" im Sauerland steht zum Verkauf, nachdem die Betreiberfamilie Geilen sich nach Jahrzehnten zurückzieht. Das Komplettpaket umfasst 26.000 Quadratmeter Fläche, eine 700 Meter lange Abfahrt, Lift, Schneekanonen und eine Berghütte. Kleine Skigebiete stehen unter enormem Druck durch Konkurrenz größerer Anbieter, Klimawandel und steigende Energiekosten.
04.02.2026
13:34 Uhr
Karma schlägt zurück: Indianerstamm fordert Billie Eilishs Millionen-Anwesen als „Stammesland"
Nach Billie Eilishs Grammy-Rede „Niemand ist illegal auf gestohlenem Land" fordert der Tongva-Indianerstamm die Sängerin auf, ihr Millionen-Anwesen zurückzugeben, da es auf deren Stammesgebiet steht. Der Stamm kritisiert, dass Eilish trotz ihrer Aussage nie Kontakt zu ihnen aufgenommen habe.
04.02.2026
13:34 Uhr
Berliner Tausalz-Chaos: Drei Wochen Wartezeit, während Bürger auf Eis ausrutschen
Berlin hat sich auf eine Gesetzesänderung im Tausalz-Streit geeinigt, doch die Abstimmung findet erst in drei Wochen statt. Während Wetterdienste vor erheblicher Glätte warnen und es bereits zahlreiche Verletzte gab, bleibt Tausalz auf Gehwegen vorerst verboten. Eine Notfall-Allgemeinverfügung wurde nach NABU-Klage aufgehoben.
04.02.2026
13:32 Uhr
Historischer Schritt: Deutschland stationiert erstmals seit 1945 tausende Soldaten dauerhaft im Ausland
Die Bundeswehr verlegt bis 2027 insgesamt 4800 Soldaten dauerhaft nach Litauen und schafft damit die größte deutsche Truppenstationierung im Ausland seit 1945. Die Panzerbrigade 45 "Litauen" soll als Abschreckung gegen mögliche russische Angriffe dienen und die NATO-Ostflanke verstärken.
04.02.2026
12:17 Uhr
Fidelity-Fondsmanager verkaufte Gold vor dem Crash – und will jetzt wieder einsteigen
Fidelity-Fondsmanager George Efstathopoulos verkaufte kurz vor dem historischen Goldpreis-Einbruch von über 5.500 auf 4.400 Dollar einen Großteil seiner Goldbestände und realisierte damit erhebliche Gewinne. Nun plant er bei einer weiteren Korrektur von fünf bis sieben Prozent wieder einzusteigen, da die strukturellen Treiber wie Inflation, schwacher Dollar und Zentralbankkäufe weiterhin intakt seien. Die Deutsche Bank hält an ihrer Prognose von 6.000 Dollar pro Unze fest.
04.02.2026
12:17 Uhr
Goldpreis durchbricht 5.000-Dollar-Marke: Schnäppchenjäger nutzen historischen Einbruch
Der Goldpreis ist nach einem historischen Einbruch um 2,8 Prozent auf 5.085 US-Dollar je Unze gestiegen, nachdem Schnäppchenjäger die Kursschwäche zum Einstieg nutzten. Trotz der jüngsten Turbulenzen liegt Gold seit Jahresbeginn fast 15 Prozent im Plus, während die Deutsche Bank mittelfristig sogar 6.000 US-Dollar je Unze prognostiziert.
04.02.2026
12:17 Uhr
Epstein-Dokumente enthüllen: Wie die globale Elite Pandemien zur Gelddruckmaschine machte
Neu veröffentlichte Epstein-Dokumente zeigen laut Bericht Verbindungen zwischen dem verstorbenen Finanzier und einem Netzwerk, das bereits Jahre vor Corona sogenannte Pandemic Bonds und Gesundheitskrisen-Investments plante. E-Mails belegen demnach Kontakte zu Philanthropen und Banken bei der Entwicklung entsprechender Finanzinstrumente und Pandemie-Simulationen.
04.02.2026
12:17 Uhr
Klarnamenpflicht im Internet: Der schleichende Weg in den Überwachungsstaat
Die EU plant eine Klarnamenpflicht im Internet und arbeitet an der digitalen Identität EUDI, die umfassende Bürgerdaten zentral erfassen soll. Kritiker warnen vor Überwachung, Einschränkung der Meinungsfreiheit und Gefährdung von Dissidenten, während die EU dies mit Kinderschutz und Hassrede-Bekämpfung begründet.
04.02.2026
12:14 Uhr
Machtkampf in Peking: Xi Jinping säubert Militärführung im Streit um Taiwan-Invasion
Xi Jinping hat hochrangige Militärführer abgesetzt, darunter den zweitmächtigsten Mann der Volksbefreiungsarmee Zhang Youxia, offiziell wegen Korruptionsvorwürfen. Hintergrund ist ein Machtkampf über den Zeitplan einer möglichen Taiwan-Invasion: Xi drängt auf 2027, während Generäle vor einem verfrühten Angriff warnen und bis 2035 fordern. Das ungewöhnliche Schweigen der Armee nach den Säuberungen deutet auf tiefe Spannungen innerhalb des Regimes hin.
04.02.2026
12:14 Uhr
Gold und Silber im Aufwind: Edelmetalle trotzen dem Dollar-Chaos
Gold durchbrach erneut die 5.000-Dollar-Marke und notiert bei 5.067 Dollar, während Silber sich auf 89,20 Dollar erholte. Die Kursgewinne werden durch die Dollar-Schwäche infolge des Konflikts zwischen Trump-Administration und US-Notenbank befeuert. Analysten erwarten den Goldpreis zum Jahresende bei bis zu 6.000 Dollar.
04.02.2026
12:10 Uhr
Naturschutz vor Menschenschutz: NABU erkämpft Streusalz-Verbot für Berliner Bürger
Das Verwaltungsgericht Berlin hat der NABU-Klage stattgegeben und die Allgemeinverfügung gekippt, die Privatpersonen vorübergehend den Einsatz von Streusalz erlaubt hatte. Während die Berliner Stadtreinigung weiterhin Streusalz verwenden darf, müssen Grundstückseigentümer trotz anhaltender Glätte auf Sand oder Splitt zurückgreifen.
04.02.2026
12:10 Uhr
Kreml droht mit Fortsetzung des Krieges: Peskow bezeichnet ukrainische Regierung als „Regime"
Kremlsprecher Peskow droht mit Fortsetzung der russischen Offensive, bis Kiew den Forderungen Moskaus nachgibt, und bezeichnet die ukrainische Regierung als "Regime". Während in Abu Dhabi die zweite Verhandlungsrunde läuft, fliegen russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur weiter.
04.02.2026
12:10 Uhr
Haushaltskollaps vorprogrammiert: Bundesausgaben explodieren um 70 Prozent – Deutschland wirtschaftet sich in den Ruin
Ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass die Bundesausgaben innerhalb eines Jahrzehnts um fast 70 Prozent auf rund 500 Milliarden Euro gestiegen sind, während die Steuereinnahmen nur um 40 Prozent zulegten. Haupttreiber sind explodierende Sozial- und Zinskosten, während Deutschland bei Infrastruktur, Verteidigung und Bildung hinter dem EU-Durchschnitt zurückfällt.
04.02.2026
12:09 Uhr
Brutaler Schwarzfahrer-Angriff: Schaffner stirbt nach Gewaltexzess in Regionalbahn
Ein 36-jähriger Zugbegleiter der Deutschen Bahn starb am Mittwoch an seinen Verletzungen, nachdem er am Montagabend in einer Regionalbahn zwischen Landstuhl und Homburg von einem Schwarzfahrer brutal zusammengeschlagen wurde. Der 26-jährige griechische Staatsbürger ohne festen Wohnsitz in Deutschland wurde festgenommen und sitzt wegen Totschlags in Untersuchungshaft.
04.02.2026
07:54 Uhr
Dobrindts Verfassungsschutz-Reform: Droht Deutschland eine neue Geheimpolizei?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant eine Reform des Verfassungsschutzes, bleibt aber bei den konkreten Plänen auffällig vage. Es wird spekuliert, dass der Inlandsgeheimdienst operative Rechte wie polizeiliche Befugnisse erhalten könnte, was historisch aus Gründen der Gestapo-Erfahrung bisher vermieden wurde.
04.02.2026
07:35 Uhr
Industrieflucht nach Osteuropa: Deutsche Wirtschaft blutet aus
Deutsche Industrieunternehmen verlagern massiv Produktion nach Osteuropa, vor allem nach Ungarn und Serbien. BMW investiert über zwei Milliarden Euro in ein neues Werk in Ungarn, Mercedes will den Fertigungsanteil in Niedrigkostenländern bis 2030 auf 30 Prozent verdoppeln, Zulieferer wie ZF und Bosch folgen. Grund sind deutlich niedrigere Lohnkosten, geringere Steuern und weniger Bürokratie, während in Deutschland Werke schließen und Tausende Arbeitsplätze wegfallen.
04.02.2026
07:34 Uhr
Brüsseler Zensurapparat: US-Bericht enthüllt systematische Unterdrückung kritischer Stimmen durch die EU
Ein US-Bericht des Justizausschusses wirft der EU-Kommission vor, seit 2015 systematisch Druck auf Tech-Plattformen ausgeübt zu haben, um regierungskritische und EU-skeptische Inhalte weltweit zu unterdrücken. Betroffen waren laut dem Bericht auch legale Inhalte wie politische Satire, populistische Rhetorik und Kritik an Corona-Maßnahmen. Die EU habe zudem vor nationalen Wahlen auf strengere Moderation politischer Inhalte gedrängt.
04.02.2026
07:34 Uhr
Zensur als Demokratieschutz? SPD-Politikerin Barley verteidigt EU-Überwachungsgesetz mit fragwürdiger Rhetorik
SPD-Politikerin Katarina Barley verteidigte in der Talkshow von Markus Lanz den EU Digital Services Act als existenziell für die Demokratie und verglich ihn mit militärischer Verteidigung. Sie wies US-Kritik an dem Gesetz zurück und bezeichnete diese als Drohgebärde, während Kritiker das Gesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit sehen.
04.02.2026
07:20 Uhr
Taiwans Opposition sucht Schulterschluss mit Peking – Verrat an der Demokratie?
Taiwans Oppositionspartei Guomindang nimmt nach Jahren den Dialog mit der Kommunistischen Partei Chinas wieder auf, was für scharfe Kritik sorgt. Die regierende DPP wirft der Opposition vor, im Gegenzug für das Treffen die Blockade von US-Rüstungskäufen im Parlament zugesagt zu haben. Die Guomindang weist die Vorwürfe zurück und betont, es gehe nur um Austausch zu Wirtschafts- und Gesellschaftsthemen.
04.02.2026
07:20 Uhr
Shutdown beendet: Trump feiert sich – doch der nächste Konflikt brodelt bereits
Nach vier Tagen Stillstand hat US-Präsident Trump ein Haushaltsgesetz unterzeichnet, das die Regierung bis September finanziert. Für das Heimatschutzministerium gilt jedoch nur eine zweiwöchige Übergangslösung bis 14. Februar, sodass der nächste Konflikt bereits droht.
04.02.2026
07:19 Uhr
US-Kongress enthüllt: Brüssel soll systematisch Meinungsfreiheit unterdrückt haben
Der republikanisch geführte Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat Dokumente veröffentlicht, wonach die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen systematisch Druck auf Tech-Plattformen ausgeübt haben soll, um Inhalte zu zensieren. Betroffen waren demnach nicht nur falsche Informationen, sondern auch legitime Meinungen zu Corona, Migration und Geschlechterpolitik, wobei auch amerikanische Nutzer betroffen gewesen sein sollen.
04.02.2026
07:19 Uhr
Musk entlarvt spanische Zensurpläne: Sánchez will Meinungsfreiheit im Netz ersticken
Elon Musk kritisiert den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez scharf und bezeichnet ihn als Tyrannen, nachdem dieser auf dem World Governments Summit in Dubai ein Maßnahmenpaket vorstellte. Dieses sieht ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige, persönliche Haftung von Plattform-Führungskräften und die Kriminalisierung algorithmischer Verstärkung illegaler Inhalte vor.
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