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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

01.08.2025
07:15 Uhr

Bahn-Chaos ohne Ende: Neun Monate Vollsperrung zwischen Hamburg und Berlin – und keiner weiß warum

Die Deutsche Bahn sperrt ab heute die Strecke zwischen Hamburg und Berlin für neun Monate zur Generalsanierung, wodurch sich die Fahrtzeiten um mindestens 45 Minuten verlängern. Trotz reduzierter Baumaßnahmen bleibt die ursprünglich geplante Sperrzeit bestehen, was Experten und Pendler kritisieren.
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01.08.2025
07:15 Uhr

Frankreichs Hochsicherheitsgefängnisse: Ein verzweifelter Kampf gegen die Drogenkriminalität

Frankreich hat sein erstes Hochsicherheitsgefängnis für Drogenhändler in Betrieb genommen, um den Drogenhandel aus der Haft heraus zu unterbinden. Die Anlage verfügt über 450 Überwachungskameras, Störsender und erlaubt nur kontaktlosen Besuch über Sprechanlagen. Experten bezweifeln jedoch die Wirksamkeit der Maßnahmen und kritisieren die Eingriffe in die Grundrechte der Gefangenen.
01.08.2025
07:14 Uhr

EuGH-Urteil zu sicheren Herkunftsländern: Wegweisende Entscheidung für Europas Asylpolitik erwartet

Der Europäische Gerichtshof entscheidet heute über die Bedingungen zur Einstufung von "sicheren Herkunftsländern", was Melonis gescheitertes Albanien-Modell und die deutsche Migrationspolitik beeinflussen könnte. Das italienische Prestigeprojekt scheiterte an der Justiz - statt 36.000 Menschen wurden nur wenige Dutzend in die 70-Millionen-Euro-Lager gebracht.
01.08.2025
07:13 Uhr

Deutscher Aktienmarkt vor dem Absturz: Trump-Zölle treiben DAX an kritische Schwelle

Der DAX droht unter die kritische 24.000-Punkte-Marke zu fallen, nachdem Trump neue Strafzölle von bis zu 39 Prozent auf verschiedene Länder verhängt hat, wobei Europa vorerst mit 15 Prozent verschont bleibt. Die deutschen Exportwirtschaft und der Mittelstand stehen unter Druck, während die Bundesregierung noch nach Antworten sucht.
01.08.2025
06:47 Uhr

Trump-Zölle: Die nächste Eskalation im globalen Handelskrieg

Trump verschärft seine Zollpolitik und plant drastische Erhöhungen auf bis zu 41 Prozent für fast 70 Länder, wobei die Schweiz mit 39 Prozent und Kanada mit 35 Prozent besonders hart getroffen werden sollen. Die ursprünglich für heute geplante Einführung wurde um eine Woche verschoben, was als taktisches Manöver zur Druckerhöhung gewertet wird.
01.08.2025
06:47 Uhr

Bildungskatastrophe Deutschland: BAföG-Empfänger auf historischem Tiefstand

Die Zahl der BAföG-Empfänger ist 2024 auf den historischen Tiefstand von 612.800 gesunken, ein Rückgang um vier Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die durchschnittliche Förderung beträgt nur noch 635 Euro monatlich, während die Gesamtausgaben des Bundes für BAföG um neun Prozent auf 3,1 Milliarden Euro sanken.
01.08.2025
06:47 Uhr

Merz-Regierung will Tourismus retten – doch wer rettet uns vor dieser Politik?

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz präsentiert einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Tourismusbranche mit Maßnahmen wie der Senkung der Reisesicherungsfonds-Entgelte und der Digitalisierung von Schengen-Visa ab 2026. Kritiker bemängeln, dass grundlegende Probleme wie hohe Energiekosten, marode Infrastruktur und Sicherheitsprobleme ungelöst bleiben.
01.08.2025
06:19 Uhr

Deutsche zahlen doppelt: Der große Wärmepumpen-Betrug durch staatliche Förderung

Deutsche Wärmepumpen kosten bis zu 50.000 Euro, während vergleichbare Anlagen in Polen bereits für 6.000 Euro erhältlich sind. Staatliche Förderungen treiben die Preise künstlich in die Höhe, sodass Bürger doppelt zahlen: über Steuern für Subventionen und überhöhte Gerätepreise.
01.08.2025
06:18 Uhr

Säbelrasseln im Pazifik: Großbritannien zeigt China die Zähne

Großbritanniens Verteidigungsminister John Healey droht China mit militärischer Unterstützung für Taiwan im Falle einer Invasion und kündigt gemeinsames Vorgehen mit Australien an. Der britische Flugzeugträger HMS Prince of Wales führt derzeit eine achtmonatige Mission im Indopazifik durch, während 35.000 Soldaten aus 19 Nationen an der Militärübung "Talisman Sabre 2025" teilnehmen.
01.08.2025
06:18 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Wie der Verfassungsschutz zur Wahlmanipulation missbraucht wird

Der Verfassungsschutz NRW verschickte vor den Kommunalwahlen sechs "Erkenntnismitteilungen" an Gemeinden, um vor AfD-Bürgermeisterkandidaten zu warnen. Diese Dossiers führten dazu, dass Kandidaten wie Uwe Detert von Wahlen ausgeschlossen wurden, obwohl nur geschmacklose Social-Media-Posts als Begründung dienten. Kritiker sehen darin einen Missbrauch des Verfassungsschutzes als politisches Instrument gegen die Opposition.
01.08.2025
06:17 Uhr

Verfassungsgericht-Chaos: SPD-Ministerpräsident fordert radikalen Neustart bei Richterbesetzung

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert einen kompletten Neustart bei der Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht und stellt sich damit gegen seine eigene Partei. Die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf stößt wegen ihrer liberalen Positionen zu Abtreibungen und Corona-Impfpflicht auf Widerstand in der Union. Die Richterwahl wurde bereits am 11. Juli kurzfristig von der Bundestagstagesordnung genommen.
01.08.2025
06:17 Uhr

Rentenkollaps vorprogrammiert: Ökonomen schlagen Alarm und fordern radikale Systemwende

Ökonomen warnen vor einem Kollaps des deutschen Rentensystems und fordern radikale Reformen, da der Beitragssatz ohne Änderungen bis 2050 auf 22 Prozent steigen könnte. Die Experten verlangen die Abschaffung der Rente mit 63 und eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung. Die Große Koalition ignoriert diese Warnungen und hält an ihren Wahlversprechen fest.
01.08.2025
06:14 Uhr

Arbeitslosigkeit explodiert: Deutschland steuert auf Drei-Millionen-Marke zu

Die deutsche Arbeitslosigkeit erreichte im Juli 2025 mit 2,97 Millionen Menschen einen Zehn-Jahres-Höchststand und nähert sich der Drei-Millionen-Marke. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Zahl um 65.000, zum Vorjahr um 171.000 Arbeitslose bei einer Quote von 6,3 Prozent.
01.08.2025
06:13 Uhr

Deutschlands Solarindustrie kollabiert: Wie grüne Träumereien unsere Wirtschaft ruinieren

Deutschlands Solarindustrie bricht zusammen: Die Glasmanufaktur Brandenburg ist insolvent, Meyer Burger stellt die Produktion ein und SMA Solar streicht 1.100 Jobs. Hohe Strompreise und chinesische Billigkonkurrenz machen deutschen Unternehmen zu schaffen, während China mit Subventionen den Markt dominiert.
01.08.2025
05:29 Uhr

Trump kündigt überraschenden Russland-Besuch seines Sondergesandten an

Trump kündigte an, dass sein Sondergesandter Steve Witkoff nach Israel und anschließend nach Russland reisen werde. Witkoff soll zunächst am 1. August Israel und Gaza besuchen, bevor er nach Moskau weiterreist, wo er bereits früher von Putin empfangen wurde.
31.07.2025
19:15 Uhr

Merz muss jetzt handeln: Die Zoll-Katastrophe bedroht unseren Mittelstand

Trumps 20-Prozent-Zölle auf EU-Importe bedrohen den deutschen Mittelstand existenziell, da Großkonzerne ihre Verluste an Zulieferer weitergeben und Produktion in die USA verlagern werden. Bundeskanzler Merz muss seine Verbindungen ins Weiße Haus nutzen, um die Zölle zu verhandeln und Tausende Betriebe vor der Insolvenz zu retten.
31.07.2025
19:04 Uhr

Importierter Bürgerkrieg: Syrische Islamisten bedrohen Deutschlands Sicherheit

Sicherheitsexperten warnen vor einer Eskalation der Gewalt durch in Deutschland lebende syrische Islamisten, die online zu Angriffen auf religiöse Minderheiten aufrufen. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter spricht von einer ernsthaften Bedrohung für die öffentliche Sicherheit.
31.07.2025
18:59 Uhr

Weltordnung am Abgrund: Ökonom warnt vor drohendem Dritten Weltkrieg durch westliche Arroganz

Ökonom Jeffrey Sachs warnt vor einem drohenden Dritten Weltkrieg durch westliche Arroganz und gescheiterte Diplomatie. Er kritisiert Europa als "Vasall der USA" und die NATO-Erweiterung als gefährliche Provokation gegenüber Russland. Sachs fordert echte Diplomatie statt Konfrontation, um die Eskalation in einer multipolaren Welt mit neun Atommächten zu verhindern.
31.07.2025
18:57 Uhr

Verfassungsgericht in der Legitimationskrise: Wenn Parteien die Demokratie aushöhlen

Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert das Auswahlverfahren für Bundesverfassungsrichter als undemokratisch, da etablierte Parteien die Posten unter sich aufteilen und AfD sowie Linke systematisch ausschließen. Er fordert eine Reform der Vorschlagsrechte entsprechend den aktuellen Kräfteverhältnissen im Bundestag oder eine komplette Abschaffung des bisherigen Systems.
31.07.2025
18:55 Uhr

Pharma-Skandal: Diabetes-Blockbuster macht Patienten blind – und die Hersteller schweigen

Eine Studie des Imperial College London zeigt, dass das Diabetes-Medikament Tirzepatid (Mounjaro/Zepbound) das Risiko für sehkraftbedrohende Retinopathie mehr als verdoppelt. Über ein Prozent der Anwender entwickelt die Augenkrankheit, die zur Erblindung führen kann.
31.07.2025
18:51 Uhr

Friedensdemo in Berlin: Wenn das Volk für echte Werte auf die Straße geht

Am 2. August ruft das Bündnis "Wir sind viele" in Berlin zu einer Friedensdemonstration unter dem Motto "Ja zum Leben. Nein zu Krieg und Spaltung" auf. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr am Brandenburger Tor und führt an verschiedenen Botschaften und Regierungsgebäuden vorbei.
31.07.2025
18:50 Uhr

EU-Aufrüstungswahn: 127 Milliarden Euro für Waffen statt Wohlstand

Achtzehn EU-Mitgliedstaaten haben 127 Milliarden Euro aus dem 150-Milliarden-Euro-SAFE-Rüstungsfonds beantragt, der ohne Beteiligung des EU-Parlaments von Kommissionspräsidentin von der Leyen durchgesetzt wurde. Deutschland gehört nicht zu den Antragstellern, wird aber als größter EU-Nettozahler indirekt zur Finanzierung beitragen.
31.07.2025
18:49 Uhr

EZB-Zinspause: Die Märkte rechnen mit einem Ende der Lockerungspolitik

Die EZB beendet vorerst ihre Zinssenkungspolitik nach acht aufeinanderfolgenden Senkungen von 4,0 auf 2,0 Prozent beim Einlagensatz. Die Märkte haben ihre Erwartungen drastisch angepasst - die Wahrscheinlichkeit für weitere Zinssenkungen 2025 sank auf nur noch 50 Prozent. Grund sind steigende Inflationszahlen und zurückhaltende Signale der US-Notenbank Fed.
31.07.2025
18:47 Uhr

Wenn die Justiz den Gürtel enger schnallen muss: Bundesfinanzhof opfert einen Senat auf dem Altar der Sparwut

Der Bundesfinanzhof in München löst aufgrund von Sparmaßnahmen einen seiner elf Senate auf, wodurch die Zahl der Richter von knapp 60 auf 53 sinkt. Während die Regierung Milliarden für andere Projekte ausgibt, wird ausgerechnet bei der Justiz gespart, obwohl diese über die Rechtmäßigkeit staatlicher Maßnahmen wacht.
31.07.2025
18:47 Uhr

Palästina-Anerkennungswelle rollt durch Europa – Deutschland zögert weiter

Mehrere westliche Staaten wie Frankreich, Großbritannien, Kanada und Portugal prüfen die Anerkennung eines Palästinenserstaates, möglicherweise bereits bei der UN-Vollversammlung im September. Deutschland bleibt zurückhaltend und sieht die Anerkennung erst am "Ende des Prozesses" vor.
31.07.2025
18:46 Uhr

Trumps Zollpoker: Mexiko erhält Gnadenfrist – Europa zahlt die Zeche

Trump gewährt Mexiko eine 90-tägige Gnadenfrist bei den angedrohten Strafzöllen, während Europa ab sofort 15 Prozent Zusatzzölle zahlen muss. Mexiko zahlt bereits jetzt 25 bis 50 Prozent Aufschläge auf verschiedene Produkte, die Frist ist nur eine Atempause.
31.07.2025
18:46 Uhr

Freispruch für Ballweg: Ein Sieg der Gerechtigkeit gegen staatliche Willkür

Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde vom Landgericht Stuttgart freigesprochen, nachdem er neun Monate in Untersuchungshaft verbracht hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, Spendengelder veruntreut zu haben, konnte jedoch keine Beweise vorlegen.
31.07.2025
18:45 Uhr

Asylchaos in Deutschland: Über 7.000 Verfahren platzen – Behörden kapitulieren vor Untergetauchten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge musste im ersten Halbjahr 2025 über 7.000 Asylverfahren einstellen, weil die Antragsteller untergetaucht sind oder nicht mitwirken. Nach geltendem Recht können diese Personen ihre Verfahren später wieder aufnehmen, was sich erst ab Juni 2026 mit der GEAS-Reform ändern soll.
31.07.2025
18:44 Uhr

Kriegshysterie auf Bestellung: Wenn selbsternannte Experten die Angst vor Russland schüren

Militärhistoriker Sönke Neitzel warnt vor einer russischen Bedrohung in den nächsten drei Jahren und kritisiert die mangelnde Bundeswehr-Reform unter Verteidigungsminister Pistorius. Weitere Sicherheitsexperten sehen eine unmittelbare Eskalationsgefahr in der Ostsee.
31.07.2025
18:43 Uhr

Deutschland im Abwärtsstrudel: Wenn Recycling-Träume an der Realität zerschellen

Das Textilrecycling-Unternehmen TexAid in Apolda meldet Insolvenz an und baut 80 von 280 Arbeitsplätzen ab, da EU-Vorschriften zu einem Überangebot an Altkleidern führten. Auch andere Recycling-Unternehmen wie Soex kämpfen mit denselben Problemen durch zusammengebrochene Absatzmärkte.
31.07.2025
18:43 Uhr

Deutschland am Scheideweg: Warum Aufrüstung ohne Plan in die Katastrophe führt

Deutschland plant laut Bundeskanzler Merz den Aufbau der stärksten Armee Europas, doch eine klare Strategie oder Kriegsziele fehlen. Kritiker warnen vor den Folgen einer Konfrontation mit Russland und fordern stattdessen einen Friedensplan. Die moderne Kriegsführung würde bei einem Konflikt die deutsche Infrastruktur binnen eines Tages lahmlegen.
31.07.2025
18:40 Uhr

Sabotage legt Deutschlands Verkehrsader lahm: Wenn Brandstiftung zur Waffe gegen die Infrastruktur wird

Unbekannte Täter legten durch Brandstiftung in einem Kabeltunnel eine wichtige Bahnstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf lahm, wodurch täglich 700-800 Züge betroffen sind. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Sabotageakts, während Zehntausende Reisende stranden und ein Millionenschaden entsteht. Die Reparaturarbeiten an 60 Metern Kabel dauern bis Freitagmittag an.
31.07.2025
18:38 Uhr

ZDF-Peinlichkeit: Öffentlich-Rechtliche müssen Falschberichterstattung über Verfassungsrichterin einräumen

Das ZDF musste eine Unterlassungserklärung abgeben, nachdem es in der Berichterstattung über Verfassungsrichter-Kandidatin Brosius-Gersdorf mehrere Fehler gemacht hatte. Der Sender hatte fälschlicherweise Artikel als Falschmeldungen dargestellt und falsche Zuordnungen von Aussagen vorgenommen.
31.07.2025
18:34 Uhr

Grüne Energiewende entpuppt sich als Giftschleuder: Windräder verseuchen massiv unsere Umwelt

Neue Studien zeigen, dass sich von Windkraftanlagen durch die hohen Rotorgeschwindigkeiten kontinuierlich Mikropartikel aus Glasfasern, Carbonfasern und Kunstharzen lösen, die in einem Umkreis von bis zu einem Kilometer verteilt werden. Diese Partikel werden als gesundheitsgefährdend eingestuft und reichern sich in Böden und Grundwasser an.
31.07.2025
18:32 Uhr

Finanzminister Klingbeil verhöhnt deutsche Steuerzahler mit Almosen-Entlastung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil präsentiert einen Haushalt mit 174,3 Milliarden Euro neuen Schulden und bewirbt eine monatliche "Entlastung" von 8 Euro für Familien bei den Energiekosten. Gleichzeitig steigen die Krankenkassenbeiträge, wodurch von der Entlastung nur 4 Euro übrig bleiben.
31.07.2025
18:25 Uhr

Dax im Höhenflug: Trumps neue Handelsabkommen beflügeln deutsche Börse

Der Dax stieg heute auf 24.390 Punkte, angetrieben von positiven Geschäftszahlen der US-Tech-Giganten Meta und Microsoft sowie neuen amerikanischen Handelsabkommen. Die Börsenrally verdeutlicht die starke Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von US-amerikanischen Unternehmen und politischen Entscheidungen.
31.07.2025
17:05 Uhr

Trump beendet Klima-Hysterie: CO2 ist kein Gift mehr – Deutschland versinkt weiter im grünen Wahn

Trumps neue EPA plant, die Einstufung von CO2 als Schadstoff zu beenden und bezeichnet die bisherige Politik als ideologiegetrieben. Während die USA Billionen-schwere Klimaregulierungen zurücknehmen wollen, plant Deutschland weiterhin massive Investitionen in die Klimaneutralität.
31.07.2025
15:26 Uhr

EU-Handelsdeal mit Trump: Brüssels Kniefall vor Washington spaltet Europa

Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ohne Rücksprache mit nationalen Parlamenten ein Handelsabkommen mit Trump geschlossen, das 750 Milliarden Dollar für US-Energieträger und 600 Milliarden Dollar US-Investitionen vorsieht. Europa muss im Gegenzug 15 bis 50 Prozent Zölle auf Exporte hinnehmen, während EU-Zölle auf US-Importe gegen null gesenkt werden sollen.
31.07.2025
14:43 Uhr

EU-Handelskammer fordert radikale Neuausrichtung der China-Beziehungen

Die EU-Handelskammer in China fordert eine grundlegende Neuausrichtung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, da diese zu einseitig zugunsten Chinas ausfielen. Präsident Jens Eskelund warnt, dass chinesische Billigimporte europäische Unternehmen systematisch unter Druck setzen und vom Markt verdrängen.
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