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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

31.07.2025
06:23 Uhr

Das Wirtschaftsministerium: Ein teures Relikt vergangener Zeiten

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wird vorgeworfen, mit einem 10-Milliarden-Euro-Budget nur Phrasendrescherei zu betreiben, während die deutsche Wirtschaft in der Rezession versinkt. Das Ministerium habe seine Daseinsberechtigung verloren und produziere nur noch heiße Luft statt echter Wirtschaftspolitik.
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31.07.2025
06:21 Uhr

NATO-Wahnsinn: 250.000 Soldaten sollen Europa in den Abgrund reißen

Laut Finanzanalyst Martin Armstrong plant die NATO die Entsendung von 250.000 Soldaten in die Ukraine, was eine gefährliche Eskalation des Konflikts bedeuten könnte. Armstrong warnt vor einem möglichen Weltkrieg bis 2026 und sieht Europas Wirtschaftskrise als treibende Kraft hinter der militärischen Eskalation.
31.07.2025
06:12 Uhr

Deutsche Wirtschaftslokomotive fährt rückwärts: Merz' Märchenstunde kann die Realität nicht übertünchen

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal 2025 um 0,1 Prozent und stagniert im Jahresvergleich bei null Prozent Wachstum. Bundeskanzler Merz versammelte 61 Konzernchefs und erhielt unverbindliche Investitionszusagen von 631 Milliarden Euro über drei Jahre. Trotz Wahlversprechen plant die Regierung ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Schuldenfinanzierung.
31.07.2025
06:11 Uhr

Kommunen am Abgrund: Landkreistag fordert radikale Kürzungen bei Sozialleistungen

Der Deutsche Landkreistag kritisiert die Merz-Klingbeil-Koalition scharf wegen unterlassener Reformen bei explodierenden Sozialausgaben der Kommunen. Hauptgeschäftsführer Henneke wirft der Regierung vor, notwendige Leistungskürzungen zu scheuen und die Bevölkerung nicht auf harte Einschnitte vorzubereiten.
31.07.2025
06:11 Uhr

Palantir-Skandal: Deutschland verschenkt digitale Souveränität an US-Konzern

Deutschland diskutiert die flächendeckende Einführung der US-Analysesoftware Palantir bei Polizeibehörden, was die digitale Abhängigkeit von amerikanischen Tech-Konzernen verstärken würde. Der Digitalverband Bitkom fordert europäische Lösungen für mehr digitale Souveränität, während die FDP vor unkontrollierbaren "Black Boxes" warnt.
31.07.2025
06:11 Uhr

Strompreise bleiben hoch: Große Koalition versagt bei versprochener Entlastung

Der Verbraucherzentralen-Bundesverband kritisiert den Haushaltsentwurf 2026 der Großen Koalition, da erneut keine Entlastungen bei den Strompreisen vorgesehen sind. Gleichzeitig finde die Regierung Geld für Pendlerpauschale und Mütterrente, was als falsche Prioritätensetzung bezeichnet wird.
31.07.2025
06:09 Uhr

Wadephul auf diplomatischer Gratwanderung: Klare Kante gegen Israels Annexionspläne

Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert vor seiner ersten Nahost-Reise Israels Annexionspläne für das Westjordanland als völkerrechtswidrig und fordert eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt. Er betont, die Zahl der Opfer in Gaza sei zu groß und die Freilassung der israelischen Geiseln stehe an erster Stelle.
31.07.2025
06:08 Uhr

Deutschland versagt bei globaler Verantwortung: Entwicklungshilfe wird geopfert, während Rüstungsausgaben explodieren

Deutschland kürzt seit drei Jahren die Entwicklungshilfe von 12,4 Milliarden Euro (2022) auf geplante 9,3 Milliarden Euro (2029), während die Rüstungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung steigen sollen. Caritas international warnt vor dramatischen Folgen, da bereits Hilfsprojekte eingestellt werden mussten und über 5.000 lokale Helfer ihre Arbeit verloren haben.
31.07.2025
06:08 Uhr

Kanada kündigt Anerkennung Palästinas an – Deutschland unter Zugzwang

Kanada kündigt an, einen Palästinenserstaat bei der UN-Vollversammlung im September 2025 anzuerkennen und folgt damit Frankreich und Großbritannien. Deutschland gerät durch diese koordinierte Vorgehensweise westlicher Partner zunehmend unter Druck, seine zurückhaltende Position zu überdenken.
31.07.2025
05:54 Uhr

Rot-Rot-Grün: Der verzweifelte Griff nach der Macht durch ein AfD-Verbot

Die Linkspartei träumt von einer rot-rot-grünen Bundesregierung, die nur durch ein AfD-Verbot möglich wäre, da die drei Parteien zusammen nur etwa ein Drittel der Wählerstimmen erreichen. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling schlägt vor, durch das Verbot der AfD deren Mandate zu entziehen und so eine linke Mehrheit zu schaffen.
31.07.2025
05:48 Uhr

Berlins Straßen im Würgegriff der Gewalt: Tägliche Schießereien offenbaren das Totalversagen der Politik

In Berlin ereigneten sich 2024 statistisch mehr als einmal täglich Schießereien mit insgesamt 430 Straftaten mit Schussabgabe, was einen Anstieg gegenüber 2023 bedeutet. Besonders betroffen ist der Bezirk Neukölln mit 98 Vorfällen, wobei acht Menschen starben und 50 weitere verletzt wurden.
30.07.2025
21:06 Uhr

Diplomatischer Eklat in Genf: Klöckner verlässt Saal bei russischer Rede

Bei der Parlamentspräsidenten-Konferenz in Genf verließ Bundestagspräsidentin Klöckner demonstrativ den Saal, als die russische Föderationsratsvorsitzende Matwijenko ihre Rede hielt. Klöckner begründete dies mit dem "barbarischen Angriffskrieg" Russlands, während Matwijenko von einem "Informationskrieg" gegen ihr Land sprach.
30.07.2025
18:34 Uhr

Sudan am Abgrund: Parallelregierung verschärft die humanitäre Katastrophe

Die RSF-Miliz im Sudan hat eine Parallelregierung ausgerufen, was laut Afrikanischer Union schwerwiegende Konsequenzen für das bereits zerrissene Land haben könnte. Über 14 Millionen Menschen sind durch den Konflikt vertrieben worden, während das Land zwischen verschiedenen Machthabern aufgeteilt ist.
30.07.2025
18:33 Uhr

Moskaus Propagandamaschine läuft heiß: Italien wehrt sich gegen russische Diffamierungskampagne

Italien hat den russischen Botschafter einbestellt, nachdem Moskau Präsident Sergio Mattarella auf eine Liste angeblicher "Russenfeinde" gesetzt hatte. Auf der Liste stehen auch andere europäische Spitzenpolitiker wie Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron.
30.07.2025
18:26 Uhr

Renault setzt auf Kontinuität: Neuer CEO soll Kurs halten – doch reicht das?

Renault hat mit François Provost einen 57-jährigen Konzerninsider zum neuen CEO ernannt, nachdem Luca de Meo überraschend zu Kering gewechselt war. Der bisherige Leiter für Partnerschaften soll den Transformationsplan "Futurama" umsetzen, während der Konzern mit schwächelnder Nachfrage und verschärfter Konkurrenz kämpft.
30.07.2025
18:23 Uhr

Deutschlands Haushaltskrise: 30-Milliarden-Loch bedroht Merz-Regierung

Finanzminister Klingbeil warnt vor einem 30-Milliarden-Euro-Haushaltsloch für 2027, bis 2029 droht eine Lücke von 172 Milliarden Euro. Die neue Regierung unter Merz muss einen strikten Konsolidierungskurs fahren und das Erbe der gescheiterten Ampel-Politik bewältigen.
30.07.2025
18:20 Uhr

Große Koalition plant massive Steuererhöhungen: 170 Milliarden Euro Finanzloch schockt Steuerzahler

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht vor einer Finanzierungslücke von über 170 Milliarden Euro für den Zeitraum 2027 bis 2029. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil deutet massive Steuererhöhungen an, da trotz Rekordsteuereinnahmen die Ausgaben weiter steigen sollen.
30.07.2025
18:16 Uhr

Militärische Machtdemonstration im Pazifik: Russland und China verstärken ihre Allianz

Russland und China führen vom 1. bis 5. August die gemeinsame Seeübung "Maritime Zusammenwirkung 2025" im Japanischen Meer durch. An dem Manöver nehmen Kriegsschiffe, U-Boote und Flugzeuge beider Länder teil, darunter das russische Schiff Admiral Tribuz und der chinesische Zerstörer Shaoxing.
30.07.2025
18:15 Uhr

Regenbogen-Wahnsinn erreicht neue Höhepunkte: Wenn "Puppys" auf allen Vieren durch Berlin kriechen

Nach dem Ende des Pride Month kritisiert der Autor die zunehmende Sichtbarkeit von LGBTQ+-Themen in der Gesellschaft, insbesondere bei Berliner CSD-Veranstaltungen mit "Puppys" genannten Teilnehmern in Hundemasken. Er beklagt eine angebliche Indoktrinierung von Kindern bereits im Kindergarten und bezweifelt die vom Berliner Queerbeauftragten genannten Zahlen zur LGBTQ+-Bevölkerung.
30.07.2025
18:11 Uhr

Deutsche Luxusautobauer im Abwärtsstrudel: Mercedes und Porsche knicken vor Trumps Zollkeule ein

Mercedes-Benz und Porsche müssen ihre Gewinnprognosen drastisch senken, da US-Zölle von 15% auf europäische Autos und chinesische Billigkonkurrenz die deutschen Luxusautobauer unter enormen Druck setzen. Porsche rechnet allein durch die US-Zölle mit Verlusten von 1,5 Milliarden Dollar.
30.07.2025
17:51 Uhr

Chinesischer Batterieriese CATL trotzt globaler Schwäche – während deutsche Autoindustrie strauchelt

Der chinesische Batteriehersteller CATL steigerte seinen Nettogewinn im zweiten Quartal um 34 Prozent auf 2,3 Milliarden US-Dollar, während der Umsatz um 8,3 Prozent auf 94,2 Milliarden Yuan kletterte. Dies geschah trotz schwacher globaler Nachfrage nach Elektrofahrzeugen und sinkender Batteriepreise.
30.07.2025
17:50 Uhr

Wirtschaftsministerin Reiche löst Unionsbeben aus: Wenn die Elite dem Volk das Malochen erklärt

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) löst mit ihrem Vorstoß für längeres Arbeiten und spätere Rente massive Kritik aus den eigenen Reihen aus. Parteifreunde bezeichnen den Vorschlag als "realitätsfremd" und "unrealistisch", während die SPD die Steilvorlage dankbar aufnimmt. Die Union zerfleischt sich in internen Grabenkämpfen und liefert der Opposition weitere Munition.
30.07.2025
17:49 Uhr

Mercedes-Desaster: Wenn der Stern verglüht – Deutschlands Autoindustrie vor dem Abgrund

Mercedes verzeichnet einen dramatischen Gewinneinbruch von 55,8 Prozent im ersten Halbjahr 2025, wobei das Konzernergebnis von 6,1 auf 2,7 Milliarden Euro abstürzte. Die "Luxury First"-Strategie scheitert besonders in China, wo lokale Hersteller mit innovativer Technologie punkten.
30.07.2025
17:46 Uhr

Deutsche Wirtschaft im Würgegriff: Trumps Zölle treffen auf hausgemachte Probleme

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal um 0,1 Prozent und bildet das Schlusslicht im Euro-Raum, während andere EU-Länder wachsen. Trumps 15-prozentige Zölle auf EU-Importe verschärfen die Lage zusätzlich und könnten deutsche Exporte um bis zu 31 Milliarden Euro reduzieren.
30.07.2025
17:46 Uhr

Klingbeils Doppelmoral: 520 Milliarden Euro Ausgaben trotz Sparkurs-Versprechen

Finanzminister Lars Klingbeil plant trotz angekündigtem Sparkurs Rekordausgaben von 520,5 Milliarden Euro für 2026 und neue Schulden von 174 Milliarden Euro. Der größte Anteil fließt mit 197,4 Milliarden Euro in den Sozialbereich, während die Verteidigungsausgaben auf 128 Milliarden Euro steigen sollen.
30.07.2025
17:45 Uhr

Grüne Panik nach Trump-Deal: Verzweifelter Ruf nach globalem Gegenbündnis

Die Grünen kritisieren in einem fünfseitigen Papier den jüngsten EU-USA-Handelsdeal unter Trump und machen Bundeskanzler Merz dafür verantwortlich. Sie fordern ein globales Gegenbündnis gegen Amerika und ein neues plurilaterales Handelsabkommen mit anderen Ländern.
30.07.2025
17:23 Uhr

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk attackiert christliche Fußballer – und rudert nach Proteststurm zurück

Die ARD veröffentlichte einen kritischen Beitrag über christliche Fußballer, die ihren Glauben öffentlich zeigen, und warnte vor deren "ultrakonservativem Weltbild". Nach massiven Protesten und einer Programmbeschwerde löschte der Sender das Video und überarbeitete den Artikel.
30.07.2025
15:46 Uhr

Palantir-Software: Wenn Big Tech auf deutsche Polizeidaten trifft

Die SPD-Fraktion hat sich gegen den bundesweiten Einsatz der umstrittenen Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir bei deutschen Polizeibehörden ausgesprochen. Kritiker warnen vor Abhängigkeiten von einem amerikanischen Unternehmen mit Verbindungen zu US-Geheimdiensten und fordern stattdessen deutsche Alternativen.
30.07.2025
15:44 Uhr

Justiz-Millionen: Merz-Regierung wirft Geld auf marode Strukturen

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz stellt der deutschen Justiz 450 Millionen Euro bis 2029 zur Verfügung, um die Überlastung mit fast einer Million unerledigter Strafverfahren zu bekämpfen. Allein in der Strafjustiz fehlen 2.000 Richter und Staatsanwälte, weshalb der Deutsche Richterbund die Finanzierung als dringend notwendige "Anschubfinanzierung" begrüßt.
30.07.2025
15:44 Uhr

Deutschlands Justiz kapituliert vor Hamas-Terror: Skandalurteil erschüttert Rechtsstaat

Ein Berliner Gericht verurteilte eine 38-jährige Palästina-Aktivistin wegen Angriffs auf Polizeibeamte zu 1.800 Euro Geldstrafe, sprach sie jedoch vom Vorwurf frei, die Hamas-Parole "From the river to the sea" skandiert zu haben. Das Gericht sah in der Parole keinen eindeutigen Bezug zur Terrororganisation Hamas.
30.07.2025
15:42 Uhr

Porsche rudert zurück: Elektro-Flop zwingt Luxusmarke zur Verbrenner-Renaissance

Porsche verzeichnet einen dramatischen Gewinneinbruch von 91 Prozent im zweiten Quartal und rudert von seiner Elektrostrategie zurück. Vorstandschef Oliver Blume kündigte an, dass Verbrenner bis weit in die 30er-Jahre eine starke Rolle spielen werden. Der Konzern plant nun wieder verstärkt Verbrenner- und Hybridvarianten für Modelle wie Cayenne und 911er.
30.07.2025
14:20 Uhr

Schuldenwahnsinn ohne Ende: Große Koalition plant Rekordverschuldung von 174 Milliarden Euro

Die schwarz-rote Bundesregierung beschloss einen Haushaltsentwurf für 2026 mit einer Neuverschuldung von 174,3 Milliarden Euro bei Gesamtausgaben von 520,5 Milliarden Euro. Die Verteidigungsausgaben steigen um über 20 Milliarden auf 82,7 Milliarden Euro, während für 2027 bereits eine Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro droht.
30.07.2025
14:17 Uhr

Israels erschreckender Deportationsplan: Wenn Geschichte sich auf grausame Weise wiederholt

Mossad-Chef David Barnea verhandelt laut Berichten über die "Evakuierung" von zwei Millionen Palästinensern aus Gaza in Länder wie Libyen, Äthiopien und Indonesien. Satellitenaufnahmen zeigen systematische Zerstörung palästinensischer Dörfer als Vorbereitung für Zwangsumsiedlungen in sogenannte "humanitäre Städte".
30.07.2025
13:22 Uhr

Klingbeils Haushaltszauber: Wie die SPD mit Buchungstricks die Schuldenbremse umgeht

Die SPD umgeht laut dem Institut der deutschen Wirtschaft die Schuldenbremse durch Auslagerung von Haushaltsposten in Sondervermögen, die nicht unter die verfassungsrechtlichen Vorgaben fallen. Finanzminister Klingbeil kann so neue Schulden aufnehmen, während formal die Schuldenbremse eingehalten wird.
30.07.2025
13:22 Uhr

Palantir-Software: Innenministerium rudert zurück – doch die Überwachungsgefahr bleibt

Das Bundesinnenministerium dementiert Berichte über eine geplante bundesweite Einführung der US-Überwachungssoftware Palantir bei deutschen Polizeibehörden und gibt sich "technologieoffen". Kritiker warnen vor dem Ausbau des Überwachungsstaats und befürchten, dass deutsche Bürgerdaten auf US-Servern landen könnten.
30.07.2025
13:21 Uhr

Klingbeils peinliches Versteckspiel: SPD-Chef will von eigener Anti-CDU-Hetze nichts gewusst haben

SPD-Chef Lars Klingbeil bestritt in der Bundespressekonferenz, von einer Anti-CDU-Kampagne seiner Partei zu wissen, obwohl diese auf der SPD-Website veröffentlicht war. Die Kampagne warf der Union vor, "rechte Narrative" zu übernehmen und wurde später heimlich von der Website entfernt.
30.07.2025
12:33 Uhr

Digitale Zeitbombe: Smartphones treiben unsere Kinder in den Selbstmord

Eine neue Studie mit über 100.000 jungen Erwachsenen zeigt, dass früher Smartphone-Besitz mit erhöhten psychischen Problemen korreliert. Fast die Hälfte der Frauen, die bereits mit fünf oder sechs Jahren ein Smartphone erhielten, berichtet von Selbstmordgedanken, verglichen mit einem Viertel bei späterem Zugang ab 13 Jahren.
30.07.2025
12:26 Uhr

Rentendebatte spaltet die Union: Arbeiten bis zum Umfallen?

Die Union ist beim Thema Rente gespalten: Während NRW-Ministerpräsident Wüst und Wirtschaftsministerin Reiche längere Arbeitszeiten und höheres Renteneintrittsalter fordern, stemmt sich Thüringens Regierungschef Voigt gegen diese Pläne. Der Streit offenbart tiefe Meinungsunterschiede über die künftige Rentenpolitik in der Großen Koalition.
30.07.2025
12:25 Uhr

Öffentlich-rechtlicher Kreuzzug: ARD löscht peinliches Hetz-Video gegen christliche Fußballer

Die ARD musste nach massiver Kritik ein Tagesschau-Video löschen, das christliche Fußballer wegen ihrer öffentlichen Glaubensbekundungen als problematisch darstellte. ARD-Chefredakteur Bornheim räumte ein, dass der Eindruck entstanden sei, man würde Missionsarbeit generell einen Vorwurf machen.
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