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Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

17.09.2025
15:27 Uhr

Schuldenchaos unter Schwarz-Rot: Deutschland steuert auf finanzielle Katastrophe zu

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Große Koalition unter Kanzler Merz scharf für den Haushaltsentwurf 2026, bei dem fast jeder dritte Euro über Schulden finanziert werden soll. Geplant sind neue Schulden von insgesamt 174 Milliarden Euro, obwohl Merz im Wahlkampf keine Neuverschuldung versprochen hatte.
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17.09.2025
12:44 Uhr

Merz' Schuldenspirale: Wie die neue Bundesregierung Deutschland in den Abgrund treibt

Der Bundesrechnungshof kritisiert die schwarz-rote Koalition scharf für die Planung von 174 Milliarden Euro neuen Schulden im Haushalt 2026, womit fast jeder dritte Euro auf Pump finanziert würde. Trotz Rekordausgaben von über 520 Milliarden Euro bleiben konkrete Reformen aus, während die Opposition das Versagen der Regierung anprangert.
17.09.2025
12:12 Uhr

Heidelbergs grüner Größenwahn: Vom Klimanotstand in den Haushaltsnotstand

Heidelberg steht nach dem selbst ausgerufenen Klimanotstand von 2019 nun im Haushaltsnotstand, nachdem das Regierungspräsidium einen Kreditstopp verhängte und drastische Einsparungen von 30 Millionen Euro forderte. Während Millionen in Klimaprojekte flossen, müssen jetzt Investitionen in Schulen und Infrastruktur gestoppt werden. Ab Oktober 2025 soll eine City Tax von 3,50 Euro pro Übernachtung neue Einnahmen generieren.
17.09.2025
10:40 Uhr

EU plant Massenrückführung: Millionen Ukrainer sollen Deutschland verlassen

Die EU hat Pläne zur Rückführung von über vier Millionen ukrainischen Flüchtlingen beschlossen, wovon besonders Deutschland mit 1,2 Millionen Ukrainern betroffen wäre. Ukrainer sollen künftig in ihre Heimat reisen können, ohne ihren Schutzstatus zu verlieren, und "freiwillige Rückkehrprogramme" mit finanziellen Anreizen sind geplant.
17.09.2025
10:38 Uhr

Bundesrechnungshof schlägt Alarm: Merz-Regierung wirtschaftet Deutschland in den Abgrund

Der Bundesrechnungshof kritisiert die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Merz scharf für ihre Haushaltspolitik, da fast jeder dritte Euro 2026 über Kredite finanziert werden soll. Die Regierung plant ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur bei einer geplanten Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro.
17.09.2025
10:37 Uhr

Prien räumt bei linken NGOs auf: Endlich prüft jemand, wohin unsere Steuergelder fließen

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will die staatliche Förderung von NGOs im Programm "Demokratie leben!" genauer überprüfen und künftig stärker mit Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten. Jährlich fließen 200 Millionen Euro Steuergeld in das Bundesprogramm, dessen Mittelverwendung transparenter werden soll. SPD-Abgeordnete zeigen sich "extrem irritiert" über die angekündigten Kontrollen.
17.09.2025
09:14 Uhr

Correctiv erleidet vernichtende Niederlage vor Gericht - Staatsrechtler triumphiert über Steuergelder-Aktivisten

Correctiv zog seine Klage gegen Staatsrechtler Ulrich Vosgerau vor dem Kammergericht Berlin zurück, nachdem die Richter die Berufung als "offensichtlich unbegründet" bezeichneten. Vosgerau hatte kritisiert, dass Correctiv beim "Potsdamer Treffen" Meinungsäußerungen als Tatsachen darstellte.
17.09.2025
08:43 Uhr

SPD-Erbschaftssteuer-Fantasien: Der nächste Angriff auf die Lebensleistung fleißiger Deutscher

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf schlägt eine Reform der Erbschaftsteuer mit einem "Lebensfreibetrag" vor, der eine konsequentere Besteuerung von Erbschaften ermöglichen soll. Die Union kritisiert den Vorstoß scharf und sieht darin einen Angriff auf Familienvermögen und Unternehmer in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
17.09.2025
05:22 Uhr

Merz' Rekordschulden-Haushalt: 502 Milliarden für Rüstung statt Bürger

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz plant einen Rekordhaushalt von 502,5 Milliarden Euro mit einer Neuverschuldung von über 140 Milliarden Euro. Während die Verteidigungsausgaben auf 86,49 Milliarden Euro steigen, sollen beim Bürgergeld zehn Prozent eingespart werden.
16.09.2025
18:48 Uhr

Marxistische Revolutionäre im Visier: FBI untersucht mögliche Mitwisserschaft bei Kirk-Attentat

Das FBI untersucht ein mögliches Netzwerk um den mutmaßlichen Attentäter Tyler Robinson, der einen Anschlag auf Charlie Kirk verübt haben soll. Ermittler prüfen, ob marxistische Gruppen wie "Armed Queers Salt Lake City" und Online-Communities Vorwissen über die Tat hatten.
16.09.2025
18:07 Uhr

Rekordverschuldung statt Reformkurs: Merz bricht Wahlversprechen und belastet künftige Generationen

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz plant eine Rekordverschuldung von über 140 Milliarden Euro für 2025, obwohl im Wahlkampf eine Rückkehr zur schwarzen Null versprochen wurde. Zusätzlich soll ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen vollständig über Kredite finanziert werden, wodurch die Schuldenbremse faktisch ausgehebelt wird.
16.09.2025
15:01 Uhr

Ukraine-Milliardenloch: IWF warnt vor 20 Milliarden Dollar Finanzierungslücke – und Deutschland soll wieder zahlen

Der IWF warnt vor einer zusätzlichen Finanzierungslücke von bis zu 20 Milliarden Dollar für die Ukraine in den Jahren 2026 und 2027, die über die bisherigen Schätzungen hinausgeht. Die Ukraine weigert sich laut IWF, geforderte Steuererhöhungen und Reformen zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft umzusetzen.
16.09.2025
14:59 Uhr

Deutschlands Bürokratie-Moloch: Wie die Große Koalition ihre Sparpläne zur Farce macht

Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Sparpläne der Großen Koalition als Mogelpackung, da von 306.000 Bundesbeschäftigten zwei Drittel als "sicherheitsrelevant" eingestuft wurden. Trotz angekündigter Stellenstreichungen wächst der Beamtenapparat um über 8.000 Stellen weiter, während die Verwaltungsausgaben 70 Milliarden Euro pro Jahr erreichen.
16.09.2025
14:40 Uhr

US-Einzelhandel trotzt der Inflation: Was deutsche Verbraucher davon lernen können

Der US-Einzelhandel verzeichnete im August einen überraschend starken Anstieg von 0,6 Prozent, während die realen Umsätze bereits den elften Monat in Folge um 2,1 Prozent jährlich wuchsen. Trotz hoher Trump-Zölle zeigen sich amerikanische Verbraucher kaufkräftig und unbeeindruckt von der Inflation.
16.09.2025
14:35 Uhr

Entwicklungshilfe-Milliarden versickern im Ausland: Deutsche Steuerzahler finanzieren Afrikas Energiewende

Deutschland vergibt seit 2017 über die KfW-Bank 43,3 Milliarden Euro an Krediten für Entwicklungs- und Schwellenländer, darunter 500 Millionen Euro für Südafrikas Energiewende. Das BMZ behauptet eine Rückzahlungsquote von 94 Prozent, verweigert aber detaillierte Auskünfte über tatsächliche Ausfälle.
16.09.2025
14:28 Uhr

Mittelstand am Abgrund: Große Koalition versagt auf ganzer Linie

Deutsche Mittelstandsverbände werfen der Großen Koalition unter Friedrich Merz völliges Versagen vor und kritisieren steigende Belastungen durch Rekordsozialabgaben und Mindestlohnerhöhung. Trotz Wahlversprechen plant die Regierung ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur.
16.09.2025
14:23 Uhr

Polnische Milliardenforderung: Wenn Geschichte zur Erpressung wird

Der polnische Präsident Karol Nawrocki forderte bei seinem Staatsbesuch in Berlin 1,3 Billionen Euro Reparationen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg. Bundespräsident Steinmeier wies die Forderung zurück und verwies darauf, dass die Frage rechtlich abschließend geklärt sei.
16.09.2025
11:13 Uhr

Frankreichs Finanzdebakel: Wenn Sozialisten die Staatskasse plündern

Die französische Zentralbank warnt vor einer Verschärfung der Wirtschaftskrise und senkte die Wachstumsprognosen für 2026 und 2027. Das Haushaltsdefizit liegt bei 5,4 Prozent der Wirtschaftsleistung, dem höchsten Wert in der Eurozone. Fitch stufte Frankreichs Kreditwürdigkeit von AA- auf A+ herab.
16.09.2025
11:10 Uhr

Merz' Billionen-Desaster: Die teuerste Lüge der deutschen Geschichte

Die schwarz-rote Koalition plant neue Schulden von bis zu einer Billion Euro, was jeden Bürger mit zusätzlichen 12.000 Euro belastet. Das Geld fließt laut Kritikern nicht in echte Investitionen, sondern in ideologische Projekte, während die deutsche Wirtschaft schrumpft.
16.09.2025
11:08 Uhr

Der Müll-Überwachungsstaat: Wenn die Biotonne wichtiger wird als die Landesgrenze

Deutsche Kommunen setzen seit Mai verschärfte Bioabfall-Kontrollen mit Sensortechnik an Müllfahrzeugen und Sichtkontrollen durch, wobei der Plastikanteil maximal ein Prozent betragen darf. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 5.000 Euro für Wiederholungstäter und bis zu 100.000 Euro bei gefährlichen Abfällen.
16.09.2025
11:08 Uhr

Klingbeils Schuldenmärchen: Wie die Große Koalition Deutschland in den finanziellen Abgrund treibt

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil verteidigte einen Haushalt mit über 80 Milliarden Euro Neuverschuldung als "Modernisierungspaket", was von der Opposition als historisch höchste Verschuldung kritisiert wurde. Die Gesamtausgaben betragen 502,5 Milliarden Euro, wobei zusätzliche Sondervermögen für Bundeswehr und Klimaprojekte noch hinzukommen.
16.09.2025
07:16 Uhr

Schwarz-Rot versenkt Deutschland im Schuldensumpf: 851 Milliarden Euro neue Schulden trotz Merz-Versprechen

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD plant bis 2029 neue Schulden von 851 Milliarden Euro, obwohl Kanzler Merz im Wahlkampf keine neuen Schulden versprochen hatte. Allein 2025 sollen 174,3 Milliarden Euro aufgenommen werden, davon 84,4 Milliarden über Sondervermögen für Infrastruktur und Bundeswehr.
16.09.2025
07:14 Uhr

SPD-Generalsekretär will Sozialstaat radikal umkrempeln – Experten sprechen von „Dschungel"

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine radikale Reform des deutschen Sozialstaats und will alle steuerfinanzierten Sozialleistungen in einem System zusammenführen. Experten bezeichnen das aktuelle System als undurchdringlichen "Dschungel", den selbst Fachleute kaum noch durchschauen können.
16.09.2025
06:44 Uhr

Milliardengrab Maskenwahn: Bundesregierung verbrennt mehr Corona-Masken als sie je verteilte

Die Bundesregierung hat bislang rund drei Milliarden Corona-Schutzmasken verbrannt, obwohl nur 2,12 Milliarden Masken tatsächlich verteilt wurden. Die Gesamtkosten für Masken beliefen sich auf sieben Milliarden Euro, zusätzlich fallen Millionen für Entsorgung und Rechtsstreitigkeiten an.
16.09.2025
06:31 Uhr

Vermögensteuer-Wahnsinn: Wie die LINKE den deutschen Mittelstand in den Abgrund treibt

Die Partei DIE LINKE fordert eine Vermögensteuer von einem bis zwölf Prozent jährlich ab einem Vermögen von einer Million Euro, wobei niemand mehr als 999 Millionen Euro besitzen solle. Kritiker befürchten negative Auswirkungen auf den Mittelstand und mittelständische Unternehmen, die zur Zahlung der Steuer Kredite aufnehmen oder verkaufen müssten.
16.09.2025
06:18 Uhr

Ukraine vor dem finanziellen Abgrund: 80-Milliarden-Dollar-Loch bedroht Staatskollaps

Die Ukraine steuert auf ein Haushaltsdefizit von über 80 Milliarden Dollar im Jahr 2026 zu, nachdem bereits 60 Milliarden prognostiziert waren. Sämtliche Staatsausgaben werden durch westliche Kredite finanziert, während die Militärausgaben auf 120 Milliarden Dollar verdoppelt wurden.
16.09.2025
06:14 Uhr

15 Milliarden Euro für billigen Industriestrom: RWE-Chef fordert Mega-Subventionen vom Steuerzahler

RWE-Chef Markus Krebber fordert zusätzlich zu den bereits bestehenden 11 Milliarden Euro jährlichen Industriesubventionen weitere 15 Milliarden Euro vom Staat für billigen Industriestrom. Die Kosten würden erneut auf Privathaushalte und Mittelstand abgewälzt, während Großkonzerne von staatlich subventionierten Strompreisen profitieren würden.
16.09.2025
06:13 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Merz' Sanktionspläne entpuppen sich als zahnloser Tiger

Eine aktuelle IAB-Studie zeigt, dass von vier Millionen Bürgergeld-Empfängern weniger als 100 Personen mit Totalsanktionen belegt wurden. Die von Friedrich Merz angekündigten härteren Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer erweisen sich aufgrund rechtlicher Hürden als weitgehend wirkungslos.
16.09.2025
06:10 Uhr

WHO-Notstand bedeutet das Ende der Meinungsfreiheit: EU-Zensurmaschine steht in den Startlöchern

Die Bundesregierung plant ein Zustimmungsgesetz zu reformierten WHO-Gesundheitsvorschriften, das dem WHO-Generalsekretär erweiterte Befugnisse zur Ausrufung pandemischer Notlagen einräumt. In Kombination mit dem EU-Digital Services Act könnte die EU-Kommission dann Online-Plattformen zu verschärften Zensurmaßnahmen zwingen.
15.09.2025
17:01 Uhr

Deutschlands Industrie vor dem Abgrund: Nur noch drei Länder mit höheren Arbeitskosten

Deutschland rangiert bei den Arbeitskosten nur noch hinter drei Ländern und liegt 22 Prozent über dem Durchschnitt von 27 Vergleichsländern. Trotz hoher Produktivität können deutsche Unternehmen die Kostennachteile nicht mehr kompensieren, warnt das Institut der deutschen Wirtschaft vor einer drohenden Deindustrialisierung.
15.09.2025
16:02 Uhr

Finanzielle Katastrophe: Deutsche Mittelschicht vor dem Kollaps

Die deutschen Privatinsolvenzen sind im August um 7,5 Prozent gestiegen, wobei besonders der gewerbliche Mittelstand mit einem Anstieg von 11,6 Prozent bei Regelinsolvenzen betroffen ist. Gleichzeitig plant die Regierung höhere Erbschaftssteuern und ein 500 Milliarden Euro Sondervermögen.
15.09.2025
15:54 Uhr

Merz' Milliarden-Mogelpackung: Wie die Große Koalition das Volk zum Narren hält

Das Institut der deutschen Wirtschaft deckt auf, dass das 500 Milliarden Euro schwere "Sondervermögen für Infrastruktur" der Regierung Merz entgegen den Versprechen auch für andere Ausgaben wie die Mütterrente verwendet wird. Die als reine Infrastrukturfinanzierung beworbenen Mittel dienen faktisch zum Stopfen von Haushaltslöchern und zur Finanzierung von Wahlgeschenken.
15.09.2025
14:55 Uhr

Berlins Gastronomie am Abgrund: Wenn ideologische Politik eine ganze Branche ruiniert

Berlins Gastronomie und Hotellerie kämpfen mit Umsatzeinbußen von bis zu 40 Prozent und sinkenden Besucherzahlen um das Überleben. Die Erhöhung der City Tax auf 7,5 Prozent und deren Ausweitung auf Geschäftsreisende verschärft die Krise zusätzlich. Airlines haben ihre Berlin-Routen drastisch reduziert, die Hotelauslastung liegt bei nur 52,8 Prozent.
15.09.2025
10:32 Uhr

Steuerprivilegien für Landwirte: Wenn die Bürokratie den gesunden Menschenverstand besiegt

Die Zollgewerkschaft fordert das Ende der Kfz-Steuer-Vergünstigungen für Landwirte und Schausteller wegen des hohen bürokratischen Aufwands. Als Grund wird die mangelnde Digitalisierung der deutschen Verwaltung genannt, die eine Automatisierung der Prüfprozesse verhindert.
15.09.2025
09:00 Uhr

Steuergeld-Wahnsinn in Rostock: Eine Million Euro für 16 Punks – während Schulen verfallen

Die Stadt Rostock kaufte für 650.000 Euro zwei Häuser für 16 Punks, mit Sanierungskosten nähert sich die Summe einer Million Euro. Oberbürgermeisterin Eva Kröger begründet den Kauf mit dem Schutz alternativer Wohnformen, während 61 Prozent der Bürger den Deal ablehnen.
15.09.2025
08:56 Uhr

Ukraine-Krieg: Russische Truppen stoßen tiefer ins Landesinnere vor – Friedensverhandlungen gescheitert

Russische Truppen haben nach Angaben Moskaus das Dorf Novomykolajiwka in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk eingenommen, was eine weitere Verschiebung der Front ins ukrainische Kernland bedeutet. Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau sind gescheitert, beide Seiten räumen das diplomatische Scheitern ein.
15.09.2025
05:57 Uhr

Digitaler Wahnsinn: Wie BVG und S-Bahn ihre Kunden in die Falle locken

Ein Berliner Student wurde trotz gültigem Semesterticket mit 7 Euro Strafe belegt, weil sein Handy keinen Empfang hatte und er das digitale Ticket nur als Screenshot vorzeigen konnte. Die BVG lehnt Screenshots grundsätzlich ab und verlangt eine funktionierende Internetverbindung zur Ticketanzeige.
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