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Nachrichten & Aktuelle Meldungen - Seite 126
13.05.2026
20:46 Uhr
Zinswende reloaded: Warum die EZB den Bürgern 2026 erneut in die Tasche greifen könnte
Laut Pimco-Experte Konstantin Veit könnte die EZB 2026 die Zinsen erneut um bis zu 50 Basispunkte erhöhen. Als Gründe nennt er den Nahost-Konflikt, hartnäckige Inflation und das EZB-Mandat zur Preisstabilität.
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13.05.2026
20:46 Uhr
Düsseldorfer Schweigekartell: Wie die schwarz-grüne Regierung das Parlament auflaufen lässt
Die schwarz-grüne NRW-Landesregierung beantwortet nur 36,2 % der Parlamentsanfragen fristgerecht. Die Opposition kritisiert dies als Verletzung parlamentarischer Kontrollrechte.
13.05.2026
20:45 Uhr
Klette-Prozess: Nebenklage fordert elf Jahre Haft – die späte Abrechnung mit dem RAF-Untergrund
Im Raubprozess gegen die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette fordert die Nebenklage elf Jahre Haft, die Staatsanwaltschaft 15 Jahre. Klette soll nach der RAF-Auflösung 1998 gemeinsam mit Komplizen Überfälle begangen haben.
13.05.2026
20:45 Uhr
Krieg rückt näher an die EU: Slowakei riegelt nach russischen Drohnenangriffen Grenze zur Ukraine ab
Die Slowakei schloss am 13. Mai ihre Grenzübergänge zur Ukraine für zwei Stunden wegen massiver russischer Drohnenangriffe auf die Grenzstadt Uschhorod. Russland attackierte die Ukraine in jener Nacht mit rund 800 Drohnen, dabei kamen mindestens sechs Menschen ums Leben.
13.05.2026
20:45 Uhr
Digitale Verwaltung im Schneckentempo: Länder beschließen erneut Absichtserklärungen
Die Digitalminister der Länder haben bei ihrer fünften Konferenz in Hamburg erneut Beschlüsse zur Modernisierung der Verwaltung gefasst, darunter schnellere Unternehmensgründungen und den Ausbau digitaler Infrastrukturen. Konkrete Fortschritte bleiben jedoch aus – das Onlinezugangsgesetz von 2017 wurde bis heute nur zu einem Bruchteil umgesetzt.
13.05.2026
20:45 Uhr
130 Sexualstraftaten in der Kinderklinik: Das Grauen im weißen Kittel
Ein Kinderarzt aus dem brandenburgischen Havelland soll laut Staatsanwaltschaft Potsdam über zwölf Jahre hinweg 130 Sexualstraftaten an Kindern begangen haben. Seit November 2025 sitzt er in Untersuchungshaft, nachdem eine Mutter im Januar Anzeige erstattet hatte.
13.05.2026
20:45 Uhr
Peinlicher Bildersalat: Linke gedenkt NS-Bücherverbrennung – mit Foto aus der DDR
Die Linke Schleswig-Holstein gedachte der NS-Bücherverbrennung von 1933 – versehentlich mit einem Foto einer DDR-Bücherverbrennung von 1955. Das Bild zeigt Pioniere in Berlin-Pankow beim Verbrennen von „Schmutz- und Schundliteratur".
13.05.2026
20:45 Uhr
Magdeburger Weihnachtsmarkt-Anschlag: Behördenversagen ebnete dem Todesfahrer den Weg
Ein Untersuchungsausschuss in Sachsen-Anhalt kommt zu dem Schluss, dass der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vom Dezember 2024 mit sechs Toten und über 300 Verletzten durch behördliches Versagen begünstigt wurde. Hauptverantwortung wird der Stadt Magdeburg zugewiesen, wo Sicherheitsmängel und unklare Zuständigkeiten herrschten.
13.05.2026
20:45 Uhr
Brüssels Griff nach den Kinderzimmern: Von der Leyen will Eltern „entlasten"
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren, angelehnt an das australische Modell. Noch im Sommer 2025 könnte ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden.
13.05.2026
17:38 Uhr
Indiens Zoll-Hammer auf Gold und Silber: Warum die Nachfrage trotzdem nicht einbricht
Indien hat die Einfuhrzölle auf Gold und Silber von 6 auf 15 Prozent erhöht, um das belastete Leistungsbilanzdefizit zu reduzieren. Trotz des Zoll-Anstiegs bleibt die Goldnachfrage stabil, da Gold in Indien kulturell unverzichtbar ist und als wichtiger Wertspeicher gilt.
13.05.2026
15:51 Uhr
NDR auf Abwegen: Klimakrise als Erklärung für „Verschwörungsdenken“ – Gebührenfinanzierte Umerziehung in Kachel-Form
Der NDR hat auf Instagram einen mehrteiligen Beitrag veröffentlicht, der „Verschwörungsdenken" bei Jugendlichen thematisiert und die Klimakrise sowie Zukunftsängste als Ursachen nennt. Besonders junge Männer mit traditionellen Werten werden darin als gefährdet dargestellt.
13.05.2026
14:20 Uhr
NATO 3.0: Wie Europa zum Zahlmeister seiner eigenen Entmündigung wird
Europa zahlt immer mehr für die NATO, bleibt aber weiterhin von US-Kommandostrukturen, Satellitensystemen und Rüstungsexporten abhängig. Deutsche Aufrüstungsmilliarden fließen größtenteils in US-Konzerne.
13.05.2026
14:19 Uhr
Autoindustrie im Sinkflug: 125.000 Jobs vor dem Abgrund – das bittere Erbe einer verfehlten Klimapolitik
Laut VDA droht der deutschen Automobilindustrie bis 2035 der Verlust von insgesamt 225.000 Arbeitsplätzen. Als Hauptursachen gelten das EU-Verbrennerverbot ab 2035, hohe Standortkosten und schwächelnde Auslandsmärkte.
13.05.2026
14:19 Uhr
Hessens Abschiebe-Desaster: Fast jede zweite Rückführung scheitert – CDU-Versprechen verpufft
In Hessen scheiterten 2024 rund 41 Prozent aller Abschiebungen – 1.365 von 3.306 Rückführungen misslangen. Häufigster Grund: Behörden trafen Betroffene nicht an und gaben auf.
13.05.2026
14:02 Uhr
Kahlschlag im Autoland: Bis zu 225.000 Jobs vor dem Aus – Deutschlands industrielles Herz droht stillzustehen
Laut VDA könnten bis 2035 bis zu 225.000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie wegfallen – 35.000 mehr als noch im Vorjahr prognostiziert. Als Ursachen nennt der Verband hohe Energiepreise, Bürokratie sowie das EU-Verbrennerverbot.
13.05.2026
14:00 Uhr
Trump in Peking: Wenn die Großmächte tanzen, zittert der Rest der Welt
Trump ist erstmals seit 2017 wieder in Peking gelandet, begleitet von Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und Außenminister Rubio. Am Donnerstag trifft er Xi Jinping in der Großen Halle des Volkes, auf der Agenda stehen Handelsfragen und der Iran-Konflikt.
13.05.2026
14:00 Uhr
Hormus im Würgegriff: Europas Marine rüstet auf – Italien zieht zwei Minensucher in Stellung
Italien verlegt zwei Minenjagdboote Richtung Golfregion, zunächst ins östliche Mittelmeer. Die Straße von Hormus ist seit den Angriffen auf den Iran weitgehend gesperrt, was die Energiepreise weltweit treibt.
13.05.2026
13:59 Uhr
Habecks Heizungs-Hammer: Kosmetik statt Befreiungsschlag – die Große Koalition bleibt im grünen Korsett
Das Bundeskabinett hat das umbenannte "Gebäudemodernisierungsgesetz" verabschiedet, das die 65-Prozent-Regel und das Heizungsverbot ab 2045 streicht. Stattdessen gilt ab 2029 eine schrittweise Beimischungspflicht klimafreundlicher Brennstoffe bis 60 Prozent bis 2040.
13.05.2026
13:59 Uhr
Justizieller Paukenschlag: OLG Hamm öffnet Tor für Impfgeschädigte gegen Biontech
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die juristischen Hürden für Corona-Impfgeschädigte gesenkt werden müssen und verwies einen abgewiesenen Fall zurück. Der BGH hatte zuvor klargestellt, dass für Auskunftsansprüche nur Plausibilität eines Impfschadens nötig ist.
13.05.2026
12:43 Uhr
Politisches Erdbeben in Sachsen-Anhalt: AfD kratzt mit 42 Prozent an der absoluten Mehrheit
Laut einer Insa-Umfrage erreicht die AfD in Sachsen-Anhalt 42 Prozent und steht damit kurz vor der absoluten Mehrheit. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze kommt nur noch auf 24 Prozent.
13.05.2026
12:43 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern: Die CDU vor dem historischen Absturz – Merz' Quittung an der Ostsee
Laut einer Infratest-Dimap-Umfrage würde die CDU in Mecklenburg-Vorpommern bei einer Landtagswahl auf historisch niedrige 10 Prozent abstürzen. Die AfD führt mit 36 Prozent, die SPD folgt mit 27 Prozent.
13.05.2026
12:42 Uhr
Madrid probt den Aufstand: Sánchez träumt von der EU-Armee – während zu Hause die Korruption brodelt
Spaniens Premier Sánchez fordert eine EU-Armee und gerät mit Washington in Konflikt, nachdem er US-Stützpunkte für Angriffe auf den Iran verweigerte. Gleichzeitig belasten Korruptionsermittlungen gegen sein Umfeld und seine Ehefrau die Regierung innenpolitisch.
13.05.2026
12:42 Uhr
Grüner Parteichef ruft zur Fahnenflucht auf: Banaszaks gefährliches Spiel mit der Bundeswehr
Grünen-Chef Felix Banaszak empfahl Bundeswehrsoldaten in einem Interview, bei einem AfD-Verteidigungsminister zu desertieren. Fahnenflucht ist nach deutschem Wehrrecht eine Straftat.
13.05.2026
12:42 Uhr
Pariser Distanzierung: Bardella geht auf Abstand zur AfD – Weidel kontert kühl
RN-Chef Jordan Bardella distanziert sich in einem FAZ-Interview von der AfD und bezeichnet deren Positionen als „unvereinbar" mit den RN-Grundsätzen. AfD-Chefin Weidel reagierte gelassen und betonte, man stehe mit Paris ohnehin in engem Austausch.
13.05.2026
12:42 Uhr
Trumps eiskaltes Bekenntnis: Wenn ein Präsident seine eigenen Bürger opfert
Trump erklärte offen, die wirtschaftliche Not seiner Bürger im Iran-Krieg ignoriere er vollständig. Die Kriegskosten übersteigen 29 Milliarden Dollar, während Munitionsdepots leerlaufen und Ölpreise stark steigen.
13.05.2026
12:42 Uhr
Stuttgarter Stimmzettel-Affäre: AfD-Kandidat verschwindet einfach vom Wahlschein
Bei der Wahl zur stellvertretenden Landtagspräsidentin in Baden-Württemberg fehlte der AfD-Kandidat Joachim Kuhs auf dem vorgedruckten Stimmzettel. Sein Name musste handschriftlich eingetragen werden, während Gegenkandidatin Muhterem Aras (Grüne) einfach angekreuzt werden konnte.
13.05.2026
12:42 Uhr
Wenn die Toilettenschüssel zum Politikum wird: Bayerns Grüne kämpfen gegen die Damenklo-Schlange
Bayerns Grüne fordern per Antrag gleich viele Toiletten für Frauen und Männer in Versammlungsstätten. Die Abgeordnete Julia Post will dafür die Bayerische Bauverordnung ändern.
13.05.2026
12:42 Uhr
Wenn der Staat im Zuständigkeitsnebel verdampft: Der absurde Fall Doğru entlarvt deutsche Behördenwillkür
Journalist Hüseyin Doğru, deutscher Staatsbürger, steht als einziger in Deutschland lebender Bürger auf einer EU-Sanktionsliste – wegen seiner Berichterstattung über Gaza. Als er zu einer EU-Parlamentsanhörung nach Brüssel reisen wollte, erklärte sich keine deutsche Behörde für zuständig.
13.05.2026
12:41 Uhr
Weimers Algorithmus-Diktat: Wenn der Staat entscheiden will, was Sie auf YouTube sehen dürfen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert staatliche Kontrolle über YouTube-Algorithmen durch Landesmedienanstalten. Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit.
13.05.2026
12:41 Uhr
VW Zwickau am Tropf Pekings? Sachsens SPD-Minister will China ins Werk holen
Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) schlägt vor, chinesische Autobauer im VW-Werk Zwickau-Mosel produzieren zu lassen, um 8.000 Arbeitsplätze zu sichern. Ab 2027 droht nach Verlagerung der ID.3-Produktion ein Leerstand der modernen Produktionshalle.
13.05.2026
09:36 Uhr
Pekings Paukenschlag: China zertrümmert Washingtons Sanktions-Imperium
China hat erstmals seine „Blocking Rules" aktiviert und chinesische Unternehmen angewiesen, US-Sanktionen gegen iranisches Öl zu ignorieren. Kurz vor dem Trump-Xi-Gipfel setzt Peking damit ein klares geopolitisches Signal gegen den Anspruch amerikanischer Extraterritorialität.
13.05.2026
09:35 Uhr
Euro-7-Norm: Brüssels nächster Schlag gegen den deutschen Autofahrer
Ab Ende 2026 tritt die Euro-7-Norm in Kraft und verschärft die Emissionsvorgaben für Fahrzeuge. Experten sind sich uneinig über die Auswirkungen auf den Gebrauchtwagenmarkt, während Euro-6-Fahrzeuge an Attraktivität gewinnen könnten.
13.05.2026
09:35 Uhr
Mietrechtsreform 2026: Wie Berlin die Vermieter zur Kasse bittet und damit Wohnraum vernichtet
Die geplante Mietrechtsreform 2026 sieht Deckelungen bei Indexmieten, Einschränkungen bei möblierten Wohnungen und erweiterte Mieterrechte bei Zahlungsverzug vor. Kritiker wie Haus & Grund warnen vor enteignenden Eingriffen in die private Altersvorsorge und sinkenden Investitionsanreizen.
13.05.2026
09:35 Uhr
Brüsseler Bürokratie-Wahnsinn: 225.000 Jobs in der deutschen Autoindustrie vor dem Aus
VDA-Präsidentin Hildegard Müller warnt vor dem Verlust von 225.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Autoindustrie bis 2035. Als Hauptursachen nennt sie EU-Regulierungen, das Verbrenner-Aus sowie hohe Energie- und Lohnkosten in Deutschland.
13.05.2026
09:34 Uhr
SPD-Politiker Demir will Grenzkontrollen abschaffen – die Schleusen wieder weit öffnen?
SPD-Politiker Hakan Demir fordert eine „Exit-Strategie" aus den Grenzkontrollen nach Inkrafttreten des EU-Asylsystems GEAS im Juni. Dies steht im Widerspruch zum Koalitionsvertrag, der Kontrollen bis zur vollen Funktionsfähigkeit des EU-Außengrenzschutzes vorsieht.
13.05.2026
09:32 Uhr
Bürgergeld-Skandal: Mehr als 110.000 Missbrauchsfälle – Der Sozialstaat als Selbstbedienungsladen
Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnete 2024 über 110.000 Bürgergeld-Missbrauchsfälle, ein Anstieg von 6,7 Prozent. Gleichzeitig liegt die Arbeitslosenzahl mit 3 Millionen weiterhin auf hohem Niveau.
13.05.2026
09:32 Uhr
Brüsseler Doppelmoral: EU-Importe von russischem Flüssiggas auf Rekordhoch – Frankreich kauft am eifrigsten
EU-Importe von russischem Flüssiggas erreichten im ersten Quartal 2026 mit 6,9 Mrd. Kubikmeter einen Rekordstand seit Kriegsbeginn – ein Plus von 16 %. Größter Abnehmer ist Frankreich.
13.05.2026
09:32 Uhr
Irans Raketenarsenal weitgehend intakt – Trumps Triumphgeheul entpuppt sich als Luftnummer
Laut Berichten der „New York Times" und „Washington Post" verfügt der Iran noch über rund 70 Prozent seines Raketenarsenals und seiner mobilen Abschussrampen. Dies widerspricht dem von Washington und Tel Aviv propagierten Bild eines vernichtenden Militärschlags.
13.05.2026
08:48 Uhr
Trump in Pekings Höhle des Löwen: Wenn der Tigerreiter zum Bittsteller wird
Trump trifft Xi Jinping zu einem Gipfel in Peking, bei dem Taiwan, der Iran-Krieg und Handelsfragen im Mittelpunkt stehen. Beobachter sehen Trump in einer schwachen Verhandlungsposition.
13.05.2026
08:48 Uhr
Wirtschaftskollaps in Echtzeit: Wie ideologische Energiepolitik Deutschland systematisch ruiniert
Laut einer INSA-Umfrage glauben fast 70 Prozent der Deutschen, dass ihr Land wirtschaftlich in die falsche Richtung steuert. US-Ökonom Martin Armstrong macht ideologische Energiepolitik, den Atomausstieg und Sanktionen gegen Russland für Deutschlands Wirtschaftskrise verantwortlich.
13.05.2026
08:48 Uhr
Teherans Forderungskatalog: Iran stellt Trump fünf Bedingungen – Washington reagiert empört
Der Iran hat über pakistanische Vermittler fünf Bedingungen für Gespräche mit den USA gestellt, darunter ein Waffenstillstand, Sanktionsaufhebung und Kontrolle über die Straße von Hormuz. Trump lehnte die Forderungen als „totally unacceptable" ab.
13.05.2026
08:46 Uhr
KI-Hoffnung DeepL streicht 250 Jobs: Wenn Deutschlands Vorzeigeprojekt ins Wanken gerät
DeepL streicht rund 250 Stellen – ein Viertel der Belegschaft. Das Kölner KI-Unternehmen schreibt trotz Wachstums keine Gewinne und steht unter Druck der US-Tech-Giganten.
13.05.2026
08:46 Uhr
Kahlschlag im Autoland: 225.000 Jobs vor dem Abgrund – die bittere Quittung für die grüne Verbotsorgie
Laut VDA könnten bis 2035 rund 225.000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie wegfallen – 35.000 mehr als bisher prognostiziert. Allein zwischen 2019 und 2025 gingen bereits 100.000 Stellen verloren.
13.05.2026
08:46 Uhr
PCK Schwedt im Nebel der Floskeln: Berlin verspricht Sicherheit, liefert aber keine Zahlen
Die Raffinerie PCK Schwedt kämpft nach dem Stopp kasachischer Öllieferungen durch Russland mit einer Versorgungslücke – im Mai ist die Rohölversorgung nur zu 80 Prozent gesichert. Das Bundeswirtschaftsministerium beschwört Versorgungssicherheit, liefert aber keine konkreten Zahlen zu Mengen oder Alternativrouten.
13.05.2026
08:46 Uhr
Milliardenloch bei Porsche SE: Wie die Elektro-Träumerei den deutschen Auto-Adel ruiniert
Die Porsche SE verzeichnete im ersten Quartal 2026 einen Verlust von 923 Millionen Euro, hauptsächlich durch eine Abschreibung von 1,348 Milliarden Euro auf die VW-Beteiligung. Volkswagen selbst meldete deutliche Umsatz- und Verkaufsrückgänge.
13.05.2026
08:46 Uhr
Wenn Washington den Welthandel diktiert: US-Marine kapert Öltanker für Vietnam – Asien droht der Versorgungsinfarkt
Die US-Marine stoppte im Golf von Oman einen Tanker mit fast zwei Millionen Barrel irakischem Rohöl, das für Vietnams Raffinerie Nghi Son bestimmt war. Die Blockade gefährdet die Energieversorgung Vietnams und weiter Teile Asiens.
13.05.2026
08:46 Uhr
Teherans Raketen leben weiter: Wie Washingtons Triumphmeldungen ins Wanken geraten
Laut US-Geheimdiensten hat der Iran rund 70 Prozent seines Raketenarsenals trotz der Luftschläge erhalten, was den Triumphaussagen des Pentagons widerspricht. Verteidigungsminister Hegseth hatte das iranische Raketenprogramm als „praktisch zerstört" bezeichnet.
13.05.2026
08:45 Uhr
Pulverfass Taiwan: Warum Trumps Peking-Reise zum gefährlichsten Pokerspiel des Jahrhunderts wird
Trumps Besuch bei Xi Jinping am 14./15. Mai gilt als riskantes diplomatisches Manöver, bei dem Taiwan erstmals ins Zentrum der Verhandlungen rücken soll. Die USA gelten als geschwächt, China als am längeren Hebel.
13.05.2026
06:07 Uhr
Indien zieht die Daumenschrauben an: Goldzoll auf 15 Prozent verdreifacht – ein Offenbarungseid der Währungspolitik
Indien hat die Einfuhrzölle auf Gold und Silber von 6 auf 15 Prozent erhöht, um das Leistungsbilanzdefizit zu begrenzen und die schwächelnde Rupie zu stützen. Premier Modi appellierte zudem öffentlich an die Bevölkerung, ein Jahr lang auf Goldkäufe zu verzichten.
13.05.2026
06:06 Uhr
Geheime Luftschläge: Saudi-Arabien greift Iran direkt an – der Nahe Osten brennt
Saudi-Arabien soll im März verdeckte Luftangriffe auf iranisches Staatsgebiet durchgeführt haben – ein historisch beispielloser Vorgang. Auch die VAE sollen eigene Schläge geflogen haben, während Iran die Straße von Hormus schloss.
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