SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
Hier finden Sie alle aktuellen News und Meldungen zum Thema SPD. Wir aktualisieren diese Seite ständig. Sie können sich auch unseren Newsletter abonnieren, um keine Meldung mehr zu verpassen.
06.05.2026
05:50 Uhr
Ein Jahr Merz: Das vernichtende Zeugnis der Wähler für Schwarz-Rot
Ein Jahr nach Amtsantritt verzeichnet Bundeskanzler Friedrich Merz einen historischen Zustimmungseinbruch: Nur noch 13 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. In der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 27 Prozent vor der Union mit 22 Prozent.
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
06.05.2026
05:50 Uhr
Merz watscht eigene Koalition ab: SPD träumt vom „demokratischen Sozialismus" – und der Kanzler regiert weiter mit ihr
Kanzler Merz kritisierte die SPD beim CDU-Wirtschaftstag scharf als Anhänger des „demokratischen Sozialismus", schloss Neuwahlen und eine Minderheitsregierung jedoch kategorisch aus. Trotz fehlender Mehrheit in Umfragen hält er an der Koalition fest.
06.05.2026
05:49 Uhr
Aldi Süd vor dem großen Kahlschlag: 1.250 Jobs am Stammsitz fallen dem Rotstift zum Opfer
Aldi Süd baut bis Ende 2027 rund 1.250 Stellen am Stammsitz Mülheim ab. Besonders betroffen sind die Digitalsparte Aldi DX sowie zentrale Verwaltungsbereiche.
06.05.2026
05:49 Uhr
Daimler Truck im freien Fall: 80 Prozent Gewinneinbruch entlarvt das Versagen der Politik
Daimler Truck verzeichnete im ersten Quartal 2025 einen Gewinneinbruch von 80 Prozent auf 149 Mio. Euro. Umsatz und operatives Ergebnis sanken ebenfalls deutlich, weltweit wurden neun Prozent weniger Fahrzeuge verkauft. Im Rahmen eines Sparprogramms sollen bis 2030 rund 5.000 Stellen in Deutschland gestrichen werden.
06.05.2026
05:46 Uhr
Heizungsgesetz-Reform: Reiches Mogelpackung mit grünem Beigeschmack
Die geplante Reform des Heizungsgesetzes streicht zwar die 65-Prozent-Regel, ersetzt sie aber durch eine schrittweise Beimischungspflicht klimaneutraler Brennstoffe ab 2029. EU-Sanierungspflichten bleiben unangetastet.
06.05.2026
05:46 Uhr
Mehrheit rechnet mit Bruch der Merz-Regierung – Schwarz-Rot verliert dramatisch an Rückhalt
55 Prozent der Deutschen erwarten laut YouGov ein vorzeitiges Ende der Merz-Koalition. 69 Prozent bewerten die Regierungsarbeit als schlecht.
06.05.2026
05:46 Uhr
Maulkorb per Gericht: Wie eine staatlich alimentierte Stiftung kritische Berichterstattung erstickt
Die Amadeu-Antonio-Stiftung klagt vor dem Landgericht Berlin gegen Apollo News, nachdem das Medium die Stiftung mit einem Schulprojekt in Verbindung brachte, bei dem Minderjährige pornografisches Material erhielten. Die Stiftung hatte das Projekt finanziell gefördert, bestreitet jedoch inhaltliche Verantwortung. Am 12. Mai wird der Fall öffentlich verhandelt.
05.05.2026
16:36 Uhr
Bittere Bilanz: Nach nur einem Jahr verliert Schwarz-Rot das Vertrauen der Bürger – Zustimmung im freien Fall
Laut einer Forsa-Umfrage sind nur noch 11 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung zufrieden, 87 Prozent zeigen sich unzufrieden. Die Zustimmung war im Juli 2025 noch bei 38 Prozent.
05.05.2026
16:36 Uhr
Ein Jahr Merz-Regierung: Die ernüchternde Bilanz einer Koalition im Dauerstreit
Nach einem Jahr Schwarz-Rot unter Kanzler Friedrich Merz zieht die Koalition eine ernüchternde Bilanz: Dauerstreit überlagert Erfolge, gebrochene Versprechen zur Schuldenpolitik belasten das Vertrauen. Eine Mehrheit der Deutschen rechnet bereits mit einem vorzeitigen Koalitionsende.
05.05.2026
16:36 Uhr
Absturz ohne Boden: Merz-Regierung erreicht historisches Beliebtheits-Tief – nur noch 13 Prozent stehen hinter dem Kanzler
Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sind nur noch 13 Prozent der Deutschen mit Bundeskanzler Friedrich Merz zufrieden, 85 Prozent zeigen sich unzufrieden. Bei der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 27 Prozent vor der Union mit 22 Prozent, die Koalition kommt gemeinsam auf nur 34 Prozent.
05.05.2026
15:49 Uhr
Leipzig nach der Amokfahrt: Wenn Politiker resignieren statt zu handeln
Bei einer Amokfahrt in der Leipziger Fußgängerzone kamen eine 63-jährige Frau und ein 77-jähriger Mann ums Leben. Der 33-jährige Tatverdächtige war polizeibekannt und wurde kurz vor der Tat aus der Psychiatrie entlassen.
05.05.2026
15:48 Uhr
Denkzettel für Spahn: Jeder fünfte Unionsabgeordnete verweigert dem Fraktionschef die Gefolgschaft
Jens Spahn wurde als Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion wiedergewählt, erhielt jedoch nur 167 von 208 Stimmen. Jeder fünfte Abgeordnete verweigerte ihm die Gefolgschaft.
05.05.2026
14:28 Uhr
Heizungshammer in Berlin: Reiche stoppt Habecks Verbotswahn ab 2045
Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) streicht das bisherige Betriebsverbot für fossile Heizungen ab 2045. Stattdessen ist lediglich ein „nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050" vorgesehen.
05.05.2026
14:15 Uhr
Heizungshammer entschärft: Reiche kippt Habecks Verbots-Diktat für 2045
Das pauschale Betriebsverbot für fossile Heizungen ab 2045 soll laut einem Referentenentwurf von Wirtschaftsministerin Reiche gestrichen werden. Die 65-Prozent-Regel für Erneuerbare in Neubauten entfällt, neue Öl- und Gasheizungen müssen ab 2029 jedoch schrittweise klimafreundlichere Brennstoffe nutzen.
05.05.2026
14:15 Uhr
Linker Twitter-Exodus als Rohrkrepierer: Wenn die Parteispitze geht, aber die Stars bleiben
SPD, Grüne und Linke haben ihre offiziellen X-Accounts stillgelegt, doch prominente Parteimitglieder wie Ricarda Lang und Sören Pellmann posten weiterhin. Die koordinierte Aktion gilt als gescheitert.
05.05.2026
14:15 Uhr
Schwarz-Rot am seidenen Faden: Wenn jede Fraktion plötzlich allein plant
SPD und CDU/CSU ziehen nach einem Jahr Großer Koalition getrennte Bilanz – jede Fraktion plant für sich. Klingbeil widerspricht Merz offen bei Steuerfragen, echte Reformen blieben bislang aus.
05.05.2026
13:50 Uhr
Brüssels gläserner Bürger: „W Social" verlangt Ausweis und Gesichtsscan – Europas Antwort auf X gerät zur Überwachungsfarce
Die europäische Social-Media-Plattform „W Social" startet am 9. Mai und verlangt von Nutzern Ausweis-Foto und Gesichtsscan zur Anmeldung. Hinter dem Projekt stehen schwedische Ex-Minister und eine Klima-NGO.
05.05.2026
11:54 Uhr
Steuermilliarden im Dunkeln: Berliner Regierung mauert bei NGO-Empfängern
Die Bundesregierung verweigert vollständige Auskunft darüber, welche NGOs 2026 Fördergelder erhalten sollen. Als Begründung wird hoher Verwaltungsaufwand genannt – allein im Familienministerium soll es 40.000 Einzelzuwendungen geben.
05.05.2026
11:54 Uhr
Wenn ein gestrandeter Wal zum „rechtsextremen Kulturkampf" mutiert: Die absurde Welt der Amadeu-Antonio-Stiftung
Die Amadeu-Antonio-Stiftung bezeichnete die öffentliche Anteilnahme am gestrandeten Buckelwal „Timmy" als „rechtsextremen Kulturkampf" und „antidemokratisches Mobilisierungsmoment". Die staatlich geförderte NGO sieht in der Forderung nach Rettungsmaßnahmen eine Verbindung zu „verschwörungsideologischer Rhetorik".
05.05.2026
11:54 Uhr
Die Flucht der Linken aus X: Ein Offenbarungseid und seine pikanten Risse
SPD, Grüne und Linkspartei verlassen unter #WirVerlassenX die Plattform X. Der Abgang sorgt intern für Streit, da prominente Mitglieder wie Pellmann und Lang widersprechen.
05.05.2026
11:53 Uhr
Machterhalt per Verfassungstrick: Wie Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern den Wählerwillen aushebeln will
SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern planen kurz vor der Landtagswahl eine Verfassungsänderung, um die Wahl von Verfassungsrichtern künftig ohne Zweidrittelmehrheit durchsetzen zu können. Damit soll der Einfluss der in Umfragen bei 34 % liegenden AfD auf Richterposten verhindert werden.
05.05.2026
11:52 Uhr
Drohung gegen Schüler: Verlieren Abiturienten ihr Zeugnis, wenn das „falsche" Volk wählt?
Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Haseloff (CDU) warnte, bei einem AfD-Wahlsieg könnten Abiturzeugnisse anderswo nicht mehr anerkannt werden. Zudem seien Transferzahlungen und Sicherheitskooperationen gefährdet.
05.05.2026
08:39 Uhr
Siemens-Chef im Belehrungsmodus: Wenn Konzernlenker den Wählern erklären, was sie zu denken haben
Siemens-Chef Roland Busch warnte vor einer AfD-Regierungsbeteiligung, ohne konkrete Argumente zu nennen, und kritisierte gleichzeitig das langsame Reformtempo der Merz-Regierung. Beobachter werfen Konzernlenkern vor, einerseits wirtschaftliche Reformen zu fordern, andererseits die Partei zu dämonisieren, die genau diese einfordert.
05.05.2026
05:45 Uhr
Klingbeils Übergewinnsteuer-Traum platzt: Selbst Macron lässt den Vizekanzler abblitzen
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil scheiterte in Brüssel mit seinem Vorstoß für eine EU-weite Übergewinnsteuer. Selbst Frankreichs Präsident Macron lehnte die Initiative ab, auch die EU-Kommission signalisierte kein Interesse.
05.05.2026
05:44 Uhr
Staatsknete für genehme Schreiber? Saar-Regierungschefin will Lokaljournalisten alimentieren
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert staatliche Förderung lokaler Medien. Am Donnerstag debattiert der Bundestag über Lokalmedien als "Baustein der Demokratie".
05.05.2026
05:43 Uhr
Industriestrompreis: Milliarden-Subvention als Pflaster auf eine selbst geschlagene Wunde
Deutschland führt 2026–2028 einen Industriestrompreis ein, der mit 3,8 Mrd. Euro subventioniert wird. Großverbraucher aus 91 Sektoren zahlen maximal 50 €/MWh, während Mittelstand und Privathaushalte weiter hohe Preise tragen.
05.05.2026
05:41 Uhr
Machtprobe in Berlin: SPD watscht Kanzler Merz ab – Koalition vor der Zerreißprobe
SPD-Fraktionschef Miersch weist Kanzler Merz öffentlich in die Schranken und betont die Gleichberechtigung beider Koalitionspartner. Im Steuerstreit prallen die Positionen von Union und SPD unvereinbar aufeinander, während vor der Sommerpause weitere Konfliktthemen wie Rente und Krankenkassen warten.
04.05.2026
22:08 Uhr
Strack-Zimmermanns verbaler Amoklauf: Wenn die FDP-Politikerin den politischen Anstand vergisst
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann bezeichnete SPD-Politiker Mützenich als „russisches U-Boot", nachdem dieser Diplomatie mit Russland gefordert hatte. CDU-Politiker Laschet und SPD-Minister Lauterbach kritisierten die Aussage scharf als diffamierend und beschämend.
04.05.2026
21:21 Uhr
Palantir auf der Überholspur: Datenkrake jagt von Rekord zu Rekord – während Europa schläft
Palantir hat im ersten Quartal einen Umsatz von 1,63 Milliarden Dollar erzielt – ein Plus von 85 Prozent. Das US-Geschäft verdoppelte sich, die Jahresprognose wurde auf 7,65 Milliarden Dollar angehoben.
04.05.2026
21:21 Uhr
Trumps Truppenabzug: Bayern verliert 5000 US-Soldaten – ein Schlag für Deutschlands Sicherheitsarchitektur
Die USA ziehen rund 5000 Soldaten aus Deutschland ab, hauptsächlich aus Vilseck in Bayern. Trumps Verteidigungsminister unterzeichnete den Abzugsbefehl, der binnen 6–12 Monaten umgesetzt werden soll.
04.05.2026
21:19 Uhr
Hubertz greift den Ärmsten ans Portemonnaie: Wohngeld-Kürzung als bequemer Spar-Trick
Bundesbauministerin Verena Hubertz plant, die Milliarden-Sparauflage ihres Ministeriums durch Kürzungen beim Wohngeld zu erfüllen. Rund 1,2 Millionen einkommensschwache Haushalte wären betroffen.
04.05.2026
17:31 Uhr
Flucht vor dem Diskurs: SPD brandmarkt X als „rechtsextreme Plattform" – ein Offenbarungseid der etablierten Politik
SPD, Grüne und Linke haben X koordiniert verlassen und bezeichnen die Plattform als „rechtsextrem". Kritiker sehen darin eine Flucht vor ungefiltertem Meinungsaustausch seit Musks Übernahme.
04.05.2026
14:40 Uhr
Trumps Zollhammer trifft die deutsche Autoindustrie ins Mark – Brüssel ringt verzweifelt um Worte
Die USA drohen, Autozölle auf EU-Importe von 15 auf 25 Prozent anzuheben, was die ohnehin kriselnde deutsche Autoindustrie hart treffen würde. EU und USA verhandeln in Paris über das Handelsabkommen.
04.05.2026
14:05 Uhr
Eklat im transatlantischen Verhältnis: Trump kanzelt Merz öffentlich ab – „Soll erst sein kaputtes Land reparieren"
Trump hat Bundeskanzler Merz öffentlich scharf kritisiert und ihm geraten, zuerst sein „kaputtes Land" zu reparieren. Auslöser waren Merz' Kommentare zur US-Außenpolitik im Iran-Konflikt.
04.05.2026
14:05 Uhr
Merz im Klagemodus: Während der Kanzler über Anfeindungen lamentiert, kocht die Volksseele über gebrochene Versprechen
Kanzler Merz beklagt öffentlich Anfeindungen, während Bürger ihm gebrochene Wahlversprechen vorwerfen. Versprochen war ein konservativer Kurswechsel, geliefert wurden Schulden und beibehaltene Ampel-Politik.
04.05.2026
13:25 Uhr
Brüssels Doppelmoral: Plakate für Pressefreiheit, Pläne gegen das freie Internet
Die EU-Kommission wirbt mit Plakaten für Pressefreiheit, plant gleichzeitig aber Altersverifikationspflichten, Einschränkungen von VPN-Diensten und eine digitale Identitätsinfrastruktur. Kritiker sehen darin den Aufbau einer flächendeckenden Überwachungsstruktur.
04.05.2026
13:23 Uhr
Frei in Erklärungsnot: Der Kanzleramtschef predigt Treue zur Koalition – während die CDU ihre Seele längst verloren hat
Kanzleramtschef Thorsten Frei verteidigte bei Welt TV die schwarz-rote Koalition und räumte gleichzeitig ein, dass die Umfragewerte ein Problem darstellen. Merz schloss unterdessen jede Zusammenarbeit mit der AfD erneut aus.
04.05.2026
13:22 Uhr
Geschenk nach Kiew: Deutschland verschenkt Gaskraftwerk – die nächste energiepolitische Posse
Ein funktionsfähiges Gaskraftwerk in Lubmin soll als „humanitäre Hilfe" an die Ukraine verschenkt werden. Lokalpolitiker und Bürgermeister kritisieren den Vorgang scharf.
04.05.2026
10:08 Uhr
Klöckners klare Kante: Reichstag bleibt zum CSD ohne Regenbogenflagge
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat entschieden, dass zum CSD keine Regenbogenflagge am Reichstag gehisst wird. Lediglich am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homophobie, bleibt die Ausnahme bestehen.
04.05.2026
10:08 Uhr
Bürgergeld-Bonanza: Während Arbeitnehmer schuften, klingelt bei Empfängern die Kasse
Der durchschnittliche Bürgergeld-Haushalt erhält aktuell 1.371 Euro monatlich – 34 Euro mehr als im Vorjahr und 28,4 % mehr als 2022. Im gleichen Zeitraum stiegen die Löhne nur um 19,4 %.
04.05.2026
10:07 Uhr
Merz zeigt Zähne – endlich? Kanzler stellt sich gegen SPD-Steuerpläne
Merz lehnt höhere Einkommenssteuern, wie von der SPD gefordert, klar ab und räumt wachsenden Unmut in der Union ein. Gleichzeitig plant die Regierung steigende Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker.
04.05.2026
10:05 Uhr
Flucht vor der Meinungsfreiheit: Grüne, SPD und Linke kapitulieren vor X
Grüne, SPD und Linke verlassen unter dem Hashtag #WirVerlassenX die Plattform X und wechseln zu Bluesky. Als Begründung nennen sie die Verbreitung von Desinformation auf X.
04.05.2026
09:09 Uhr
Frei gibt Kommunikationspleite zu – doch das wahre Problem sitzt tiefer
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumte ein, dass die Bundesregierung in der Außenkommunikation schwächelt und die AfD-Stärke mit mangelnder Regierungsleistung zusammenhänge. Er betonte, Probleme müssten energischer angegangen werden.
04.05.2026
06:08 Uhr
Brandmauer im Sandkasten: Kita-Initiative weist AfD-Unterstützung empört zurück
Eine Kita-Initiative in Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterstützung der AfD für ihr Volksbegehren „Zukunftsplan Kita" öffentlich zurückgewiesen. Die Organisatoren distanzierten sich scharf, obwohl noch über 80.000 Unterschriften fehlen und die AfD stärkste Kraft im Land ist.
04.05.2026
06:08 Uhr
Permanente Stagnation: Wie Deutschlands Wirtschaft im Würgegriff der Politik erstickt
Deutschlands Wirtschaft schrumpft erneut und steckt laut Experten in einer dauerhaften Stagnation. Hohe Energiekosten, Bürokratie und politische Fehlentscheidungen treiben Unternehmen ins Ausland.
04.05.2026
06:07 Uhr
Trumps Zollhammer trifft deutsche Autobauer ins Mark – während China den Heimatmarkt erobert
US-Präsident Trump erhöht die Zölle auf EU-Autos auf 25 Prozent, was die ohnehin schwächelnde deutsche Autoindustrie hart trifft. Gleichzeitig gewinnt der chinesische Hersteller BYD mit Kampfpreisen rapide Marktanteile in Deutschland.
04.05.2026
05:14 Uhr
Lindner rechnet ab: Merz scheitert an seinen eigenen Versprechen
Christian Lindner kritisiert Kanzler Merz scharf: Höhere Schulden, Steuern und mehr Bürokratie statt versprochener Wirtschaftswende. Merz' Kritik an der FDP kehre nun als Bumerang zurück.
04.05.2026
05:11 Uhr
Hollywoods Verrat an Orwell: Wie aus „Animal Farm" eine Anti-Kapitalismus-Propaganda wurde
Hollywoods neue Verfilmung von Orwells „Animal Farm" kehrt die ursprüngliche Botschaft des Werkes um: Statt den Sozialismus zu kritisieren, werden die Schweine von einer kapitalistischen Milliardärin korrumpiert. Regisseur Andy Serkis, ehemaliges Mitglied der trotzkistischen Socialist Workers Party, macht aus Orwells Anti-Kommunismus-Klassiker eine Anti-Kapitalismus-Parabel.
04.05.2026
05:08 Uhr
Steuerreform-Posse: Klingbeils Umverteilungsfantasien stoßen auf harten Widerstand
SPD-Finanzminister Klingbeil will Spitzenverdiener stärker besteuern, um kleine Einkommen zu entlasten. Die Union lehnt eine aufkommensneutrale Umverteilung ab und warnt vor Wachstumsrisiken.
04.05.2026
05:08 Uhr
Merz im Schaukampf mit der SPD: Kanzler poltert gegen Klingbeils Steuerpläne – doch wer glaubt's noch?
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte in der ARD-Sendung „Caren Miosga" die Steuerpläne von SPD-Chef Lars Klingbeil, der höhere Einkommen stärker belasten will. Merz betonte, solche Vorhaben seien mit CDU/CSU nicht vereinbar.
- Kettner Edelmetalle News
- Finanzen
- Wirtschaft
- Politik
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
