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FDP - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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20.05.2025
06:16 Uhr
WHO-Generaldirektor bettelt vergeblich: Slowakei besteht auf demokratischer Abstimmung zum Pandemie-Abkommen
Die Slowakei besteht unter Premierminister Robert Fico trotz persönlicher Intervention von WHO-Chef Tedros auf einer parlamentarischen Abstimmung zum neuen WHO-Pandemie-Abkommen. Die slowakische Regierung begründet ihre Position mit Bedenken hinsichtlich möglicher Eingriffe in Menschenrechte und nationale Souveränität, während andere westliche Staaten das Abkommen weitgehend ohne Widerstand akzeptieren.
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20.05.2025
06:03 Uhr
Schaeffler-Konzern schließt Werk: Nächster Sargnagel für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Der Technologiekonzern Schaeffler schließt sein Werk für Medizintechnik in Homburg und streicht damit rund 200 Arbeitsplätze, wobei 40 Stellen durch Verlagerung in das Automotive-Werk erhalten bleiben sollen. Die Schließung trifft das Saarland besonders hart, das bereits durch die Verkleinerung des Ford-Werks in Saarlouis und Unsicherheiten beim ZF-Werk in Saarbrücken belastet ist.
20.05.2025
06:01 Uhr
Griechenlands erstaunliche Wende: Vom Pleitestaat zum Vorbild für Deutschland?
Griechenland hat sich von seiner Wirtschaftskrise vor einem Jahrzehnt eindrucksvoll erholt und verzeichnet seit 2018 ein durchschnittliches Wachstum von 2,0 Prozent, während Deutschland nur 0,3 Prozent erreicht. Die Arbeitslosenquote in Griechenland sank von 24,9 Prozent im Jahr 2015 auf 9,4 Prozent, was unter anderem auf umfassende Reformen in den Bereichen Rente, Steuern und Digitalisierung zurückzuführen ist.
20.05.2025
06:00 Uhr
Brexit-Neustart: EU und Großbritannien nähern sich wieder an - Deutschland verliert weiter an Einfluss
Während sich Großbritannien und die EU unter der Führung von Rishi Sunak nach dem Brexit wieder annähern und einen pragmatischeren Weg einschlagen, verliert Deutschland durch seine Energiekrise und wirtschaftsfeindliche Politik zunehmend an Einfluss in Europa. Die einstige deutsch-französische Achse schwächt sich ab, während London seine Position als unabhängiger, aber kooperativer Partner ausbaut.
20.05.2025
05:55 Uhr
Chinas Vergeltungsschlag: EU-Importe mit drastischen Strafzöllen belegt
China verhängt drastische Strafzölle von bis zu 74,9 Prozent auf Plastikimporte aus der EU, insbesondere auf Polyformaldehyd-Copolymere, die in vielen Schlüsselindustrien verwendet werden. Die Maßnahme wird als Vergeltung für EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge gesehen und könnte besonders die deutsche Automobilindustrie treffen.
20.05.2025
05:52 Uhr
Immobilienpreise explodieren: Bayern wird zum unbezahlbaren Luxus-Pflaster
Bayern dominiert mit 14 von 20 Spitzenpositionen die Liste der teuersten Immobilienregionen Deutschlands, wobei München mit 8.028 Euro pro Quadratmeter den Höchstpreis markiert. Selbst im Münchner Umland liegen die Quadratmeterpreise jenseits der 6.000-Euro-Marke, während sich das Ost-West-Gefälle bei den Immobilienpreisen weiter verschärft.
20.05.2025
05:50 Uhr
Messergewalt in Deutschland: Ein Land in Angst - 79 Angriffe pro Tag!
In Deutschland werden täglich durchschnittlich 79 Messerangriffe verübt, mit insgesamt 29.014 polizeilich erfassten Fällen im Jahr 2024. Bei schweren und gefährlichen Körperverletzungen mit Messern wurde ein Anstieg von 10,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wobei Experten besonders die zunehmende Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen als besorgniserregend einstufen.
19.05.2025
14:33 Uhr
NRW rüstet auf: Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse, darunter die Möglichkeit zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Aufhebung der Altersgrenze für präventive Maßnahmen. Die Reform, die von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde, beinhaltet auch verstärkte Kontrollmechanismen wie einen Richtervorbehalt für längerfristige Observationen und erweiterte Berichtspflichten.
19.05.2025
14:33 Uhr
Bundesregierung plant Abschiebungen nach Griechenland - Fokus auf "junge, arbeitsfähige Männer"
Die Bundesregierung plant verstärkt Abschiebungen von alleinstehenden, jungen Männern nach Griechenland, die dort bereits als Asylbewerber registriert waren und eigenständig nach Deutschland weiterzogen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ermöglicht diesen Kurswechsel, jedoch zeigt sich Griechenland skeptisch und fordert eine gerechte EU-Lastenteilung.
19.05.2025
14:10 Uhr
Kubicki provoziert: Grünes Licht für AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag?
FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich dafür aus, der AfD Vorsitze in Bundestagsausschüssen zu ermöglichen und schlägt vor, ein bis zwei AfD-Abgeordnete als stellvertretende Vorsitzende zu installieren. Die AfD beansprucht als zweitstärkste Fraktion aktuell die Führung in sechs bedeutenden Ausschüssen, darunter der Innen- und Haushaltsausschuss.
19.05.2025
11:39 Uhr
Deindustrialisierung in Deutschland: Metall- und Elektrobranche verliert über 93.000 Arbeitsplätze
In der deutschen Metall- und Elektrobranche wurden binnen eines Jahres über 93.200 Arbeitsplätze abgebaut, was einem Rückgang von 2,4 Prozent entspricht. Die Beschäftigtenzahl sank im März auf 3,85 Millionen, wobei besonders Automobilzulieferer und metallverarbeitende Betriebe von den hohen Energiekosten betroffen sind.
19.05.2025
11:13 Uhr
Deutschlands Wirtschaft am Abgrund: EU-Kommission prognostiziert Nullwachstum
Die EU-Kommission prognostiziert für Deutschland ein Nullwachstum von 0,0 Prozent im laufenden Jahr, während für die gesamte EU ein Wachstum von 1,1 Prozent erwartet wird. Besonders der deutsche Exportsektor leidet unter einem prognostizierten Einbruch von 1,9 Prozent, während die Inflation in der Eurozone auf 2,1 Prozent im Jahr 2025 sinken soll.
19.05.2025
11:11 Uhr
Wirtschaftsstandort Deutschland am Abgrund: Dramatische Investorenflucht alarmiert Experten
Deutschland verzeichnet mit nur 608 ausländischen Investitionsprojekten in 2024 den niedrigsten Stand seit 2011, was einen Rückgang von 17 Prozent zum Vorjahr bedeutet. Während andere europäische Länder wie Spanien und Polen Zuwächse verbuchen, ist die Zahl der Investitionsprojekte in Deutschland seit 2017 um 46 Prozent eingebrochen, wobei hohe Steuern, Energiekosten und Bürokratie als Hauptgründe genannt werden.
19.05.2025
09:45 Uhr
Deutschland am Abgrund: EU-Kommission prophezeit Nullwachstum für 2025
Die EU-Kommission hat in ihrer Frühjahrsprognose die Wachstumserwartungen für Deutschland drastisch nach unten korrigiert und rechnet für 2025 mit einer kompletten Stagnation der deutschen Wirtschaft. Während andere EU-Länder moderate Wachstumsraten verzeichnen, wird für die gesamte Eurozone ein Wachstum von nur 0,9 Prozent erwartet, wobei einzig Österreich mit minus 0,3 Prozent noch schlechter abschneidet als Deutschland.
19.05.2025
08:06 Uhr
Schockierende Enthüllung: 12 Prozent der COVID-Geimpften ohne Immunschutz
Eine neue indische Studie an Blutspendern zeigt, dass bei 12 Prozent der vollständig gegen COVID-19 Geimpften keine Antikörper gegen eine wichtige, stabile Region des Spike-Proteins nachweisbar sind. Die Untersuchung basiert auf der Analyse einer als besonders mutationsresistent geltenden Stelle des Virus (Region 1147-1158) bei gesunden Probanden.
19.05.2025
08:02 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD auf Rekordkurs - FDP droht Bedeutungslosigkeit
Laut aktueller Insa-Umfrage erreichen CDU/CSU 26 Prozent und die AfD 25 Prozent, während die FDP mit nur drei Prozent unter die parlamentarische Relevanzgrenze rutscht. Die Ampel-Koalition schwächelt insgesamt mit der SPD bei 16 und den Grünen bei elf Prozent, während die Linke sich bei zehn Prozent hält und das BSW bei vier Prozent liegt.
19.05.2025
07:56 Uhr
Flucht aus dem Ampel-Deutschland: Immer mehr Bürger sehnen sich nach der Schweizer Freiheit
Aufgrund wachsender Unzufriedenheit mit der politischen Situation in Deutschland erwägen immer mehr Bürger eine Auswanderung in die Schweiz. Das Alpenland lockt dabei besonders mit politischer Stabilität, direkter Demokratie, wirtschaftlicher Stärke und einer restriktiven Einwanderungspolitik.
19.05.2025
07:18 Uhr
Bundespolizei am Limit: Verschärfte Grenzkontrollen nur noch wenige Wochen durchführbar
Die Gewerkschaft der Polizei warnt, dass die verschärften Grenzkontrollen aufgrund von Personalmangel und Überlastung nur noch wenige Wochen durchführbar sind, da über 1000 Bereitschaftspolizisten im Dauereinsatz sind. Trotz erster Erfolge bei Zurückweisungen von Asylsuchenden müssen Fortbildungen ausgesetzt und Dienstpläne umgestellt werden, während der neue Innenminister weitere Verschärfungen der Migrationspolitik plant.
19.05.2025
07:17 Uhr
ZDF-Moderator Böhmermann unter Beschuss: Steuerfinanzierte Hetzkampagne gegen YouTuber aufgedeckt
ZDF-Moderator Jan Böhmermann und ein Zeit-Journalist versuchten die Identität des YouTubers "Clownswelt" aufzudecken, wobei sie von steuerfinanzierten NGOs unterstützt wurden. Die Aktion entwickelte sich zum Bumerang und führte stattdessen zu einer Verdopplung der Abonnentenzahlen des YouTubers von 227.000 auf 444.000, während der Fall auch internationale Aufmerksamkeit erregte.
19.05.2025
07:15 Uhr
Organisierte Schwarzarbeit in Deutschland: Kriminelle Netzwerke unterwandern Baubranche
Der Zoll warnt vor zunehmender organisierter Schwarzarbeit in Deutschland, die besonders die Baubranche durch ein System von Scheinfirmen unterwandert. Als Reaktion ändert der Zoll seine Ermittlungsstrategie und konzentriert sich nun verstärkt auf die Hintermänner der kriminellen Netzwerke, statt Einzelfälle zu verfolgen.
19.05.2025
06:57 Uhr
EU plant gigantischen Schulden-Tsunami für Rüstungsprojekte
Die EU plant einen neuen Rettungsschirm von 150 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte, wobei Deutschland den Großteil der Haftung übernehmen soll. Nach dem Vorbild des ESM soll ein "European Defence Mechanism" geschaffen werden, der besonders südeuropäischen Ländern günstigere Kredite für Rüstungsvorhaben ermöglicht.
19.05.2025
06:04 Uhr
Durchbruch in der Rohstoffversorgung: Neue Seltene Erden-Anlagen fordern Chinas Monopol heraus
In Brasilien entsteht eine neue Produktionsanlage für Seltene Erden, die diese wichtigen Rohstoffe direkt in die USA liefern und damit Chinas Monopolstellung herausfordern soll. Das Projekt in der Region Goiânia markiert einen bedeutenden Wendepunkt in der globalen Rohstoffpolitik und könnte als Vorbild für weitere internationale Kooperationen dienen.
18.05.2025
21:39 Uhr
Absurde Forderung der FDP-Jugend: Junge Liberale wollen Kokain legalisieren
Die Jungen Liberalen (JuLis) in Hessen fordern die vollständige Legalisierung aller Betäubungsmittel, einschließlich Kokain. Der Landesvorsitzende Tim Hordorff bezeichnet die aktuelle Drogenpolitik als gescheitert und schlägt vor, den Verkauf in zertifizierten Vertriebsstellen zu erlauben, wo auch über gesundheitliche Risiken aufgeklärt werden soll.
18.05.2025
11:41 Uhr
EU plant drastische Bargeld-Einschränkungen: Bürgerrechte in Gefahr
Die EU plant ab 2027 eine Obergrenze von 10.000 Euro für Barzahlungen, wobei Händler bereits ab 3.000 Euro die Kundenidentität dokumentieren müssen. In Spanien gelten mit einer 1.000-Euro-Obergrenze noch strengere Regeln, während in Deutschland die Bargeldnutzung seit 2017 von 75 auf 50 Prozent gesunken ist.
18.05.2025
09:22 Uhr
Trotz Ausreiseverbot: Deutsche Aktivisten trotzen Behörden und reisen zu Konferenz nach Italien
Deutsche Aktivisten ignorierten ein behördliches Ausreiseverbot und reisten trotz drohender Haftstrafen zu einer politischen Konferenz nach Italien. Die Behörden hatten die Ausreise mit der Begründung untersagt, die Konferenzteilnahme würde dem Ansehen Deutschlands schaden.
17.05.2025
19:15 Uhr
Von der Leyen will Deutschlands Energieversorgung endgültig abwürgen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines, die sowohl Reparaturen als auch eine mögliche Wiederinbetriebnahme verhindern sollen. Der US-Think Tank Atlantic Council unterstützt diese Initiative, während Deutschland als größter Verlierer dieser Politik gilt.
17.05.2025
19:11 Uhr
Trump greift ein: Neue Hoffnung auf Frieden in der Ukraine?
Donald Trump kündigt für Montag ein Telefonat mit Wladimir Putin an, dem später Gespräche mit Selenskyj und NATO-Vertretern folgen sollen. Das Telefonat, das der Kreml bereits bestätigt hat, könnte nach Jahren erfolgloser Vermittlungsversuche einen Wendepunkt im Ukraine-Konflikt markieren.
17.05.2025
16:40 Uhr
FDP-Basis rebelliert: Schweriner Kreisverband fordert radikalen Kurswechsel und Ende der "Brandmauer"
Der FDP-Kreisverband Schwerin fordert eine bundesweite Mitgliederbefragung zur Neuausrichtung der Partei und stellt dabei auch die "Brandmauer" zur AfD in Frage. Die Initiative kritisiert den aktuellen "links-grünen" Kurs in der Ampel-Koalition und verlangt eine Rückkehr zu klassisch-liberalen Positionen, wobei bereits erste Unterstützung aus anderen Kreisverbänden signalisiert wird.
17.05.2025
06:27 Uhr
Bezahlkarte zeigt Wirkung: Asylbewerber verlassen Bayern in Scharen
Nach Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern im März 2024 stieg die Zahl der freiwilligen Ausreisen im zweiten Halbjahr um 30 Prozent auf fast 7.800 Fälle. Über 70.000 dieser Karten, die nur bargeldlose Einkäufe im Inland ermöglichen, sind bereits im Umlauf, während sich gleichzeitig Widerstand aus dem linken Spektrum formiert.
17.05.2025
06:23 Uhr
Bundeswehr vor gewaltiger Herausforderung: Nato fordert massive Aufstockung der Truppenstärke
Die Nato fordert von Deutschland eine Aufstockung der Bundeswehr auf 260.000 Soldaten bis 2030, was angesichts der aktuellen Truppenstärke von 183.000 und einer hohen Abbrecherquote von 30 Prozent als kaum realisierbar erscheint. Die Bundeswehr kämpft mit massiven Rekrutierungsproblemen, während sich gleichzeitig die sicherheitspolitische Lage durch zunehmende russische Bedrohungen verschärft.
17.05.2025
06:17 Uhr
FDP auf Irrwegen: Neuer Parteichef Dürr will liberalen Kurs beibehalten - und lehnt konservative Werte ab
Christian Dürr wurde mit 82 Prozent zum neuen FDP-Parteichef gewählt und tritt die Nachfolge von Christian Lindner an, der nach der Wahlniederlage im Februar seinen Rückzug verkündet hatte. Trotz des Wahldebakels will Dürr am liberalen Kurs festhalten und lehnt eine konservative Ausrichtung der Partei ab, während er die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms "Freiheit konkret" ankündigt.
16.05.2025
18:26 Uhr
Tragödie im Berliner Amateurfußball: Mannschaftskapitän verstirbt nach Zusammenbruch auf dem Platz
Ein 40-jähriger Mannschaftskapitän des Spandauer SV brach während eines Kreisligaspiels zusammen und verstarb trotz sofortiger Hilfe am Dienstagabend im Krankenhaus. Der erfahrene Amateurfußballer, der auch als Jugendtrainer beim SC Staaken tätig war, hinterlässt in der Berliner Fußballszene eine große Lücke.
16.05.2025
15:50 Uhr
Alibabas KI-Sparte boomt: Traditionelle Industrien setzen verstärkt auf Cloud-Computing
Alibaba verzeichnet im Cloud- und KI-Geschäft ein starkes Wachstum von 18 Prozent im vierten Quartal, wobei die KI-bezogenen Umsätze seit sieben Quartalen im dreistelligen Bereich steigen. Das Unternehmen expandiert erfolgreich in traditionelle Wirtschaftszweige wie Tierhaltung und produzierendes Gewerbe und schließt wichtige Partnerschaften, etwa mit der Industrial and Commercial Bank of China.
16.05.2025
15:46 Uhr
Kalter Krieg unter Eis: Pentagon's geheime Atomraketen-Basis in Grönland enthüllt
Während des Kalten Krieges unterhielt das Pentagon in Grönland die geheime Militärbasis "Camp Century", die Teil des "Project Iceworm" war und unter 30 Metern Eis bis zu 600 ballistische Mittelstreckenraketen beherbergen sollte. Die 1959 errichtete unterirdische Anlage verfügte über ein drei Kilometer langes Tunnelsystem, einen Nuklearreaktor zur Energieversorgung und bot Platz für 200 Soldaten, die bei Temperaturen von bis zu minus 50 Grad ihren Dienst verrichteten.
16.05.2025
15:45 Uhr
Russland revolutioniert Ölmarkt mit erstem unterirdischen Speicher
Russland nimmt in der Region Krasnoyarsk seine erste unterirdische Ölspeicheranlage in Betrieb, die als strategische Reserve und Alternative zur bisherigen Pipeline-Infrastruktur dienen soll. Das Projekt ermöglicht eine effizientere Ölförderung in der Arktisregion und könnte als Reaktion auf westliche Sanktionen zu weiteren, größeren Speicheranlagen führen.
16.05.2025
12:57 Uhr
Gewalteskalation bei Palästinenser-Demo in Berlin: Polizist nach brutalen Angriffen im Krankenhaus
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin kam es zu massiver Gewalt gegen Polizisten, wobei ein Beamter nach gezielten Attacken schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Die Polizei verzeichnete 56 Festnahmen und 42 Strafanzeigen, bevor die Demonstration nach dem Einsatz von Wasserwerfern aufgelöst wurde.
16.05.2025
12:27 Uhr
Friedensgespräche in Istanbul: Selenskyj pocht auf Waffenruhe - Putin bleibt fern
In Istanbul haben die ersten direkten Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland seit drei Jahren begonnen, wobei Selenskyj eine hochrangige Delegation entsandte, während Putin durch Abwesenheit glänzt. Während Selenskyj auf eine bedingungslose Waffenruhe pocht, kündigt die EU neue Sanktionen gegen Russland an, und die USA bemühen sich um Vermittlung.
16.05.2025
12:16 Uhr
FDP am Boden: Nach historischem Wahldebakel folgt radikaler Führungswechsel
Nach dem historischen Wahldebakel der FDP mit nur 4,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2025 und dem Ausscheiden aus dem Parlament übernimmt Christian Dürr die Parteiführung von Christian Lindner. Die Liberalen, die nur noch in acht Landesparlamenten vertreten sind, stehen vor der gewaltigen Aufgabe, sich neu zu positionieren und den Weg zurück in den Bundestag zu finden.
16.05.2025
12:09 Uhr
Büro-Exodus: Homeoffice zwingt Unternehmen zur drastischen Verkleinerung ihrer Geschäftsräume
Eine Ifo-Umfrage zeigt, dass über ein Viertel der deutschen Unternehmen mit ungenutzten Büroflächen kämpft, wobei die Kreativ- und IT-Branche besonders betroffen sind. Während bereits 10 Prozent der Firmen ihre Büroflächen reduziert haben, planen weitere 12,5 Prozent eine Verkleinerung in den nächsten fünf Jahren, was auf einen fundamentalen Wandel in der Arbeitswelt durch den Trend zum Homeoffice hindeutet.
16.05.2025
12:09 Uhr
Krise in der Automobilbranche: ZF führt Vier-Tage-Woche ein - Mitarbeiter müssen massive Gehaltseinbußen hinnehmen
Der Automobilzulieferer ZF führt an seinem Stammsitz am Bodensee aufgrund massiver Auftragseinbrüche eine Vier-Tage-Woche ein, was für die Mitarbeiter Gehaltseinbußen von mehreren tausend Euro pro Jahr bedeutet. Nach Informationen aus Unternehmenskreisen könnten ähnliche Regelungen auch an anderen deutschen Standorten folgen.
16.05.2025
11:56 Uhr
Kakistokratie in Deutschland: Wenn die Dümmsten regieren und der Wähler schweigt
Der renommierte Politikwissenschaftler Patrik Baab warnt vor einer zunehmenden Kakistokratie in Deutschland, bei der fachliche Qualifikation zugunsten identitätspolitischer Kriterien vernachlässigt wird. Besonders in der Außenpolitik zeigen sich die Folgen dieser Entwicklung, wodurch Deutschland international an Bedeutung verliert, während die passive Haltung der Wähler diese Situation weiter begünstigt.
16.05.2025
11:49 Uhr
EU-Skandal: Von der Leyen muss SMS-Verkehr mit Pfizer offenlegen
Nach einem Urteil des EU-Gerichtshofs muss EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren SMS-Verkehr mit Pfizer-CEO Bourla offenlegen, der milliardenschwere Impfstoff-Deals betrifft. Die Kommunikation über rund 100 SMS führte zu Geschäften im Wert von 36 Milliarden Euro für 1,8 Milliarden Impfstoffdosen, wobei das EU-Parlament eine Transparenz-Initiative mehrheitlich ablehnte.
16.05.2025
11:12 Uhr
Telekom-Chef preist Trump-Politik an: "Europa braucht ähnlichen Plan"
Telekom-Chef Timotheus Höttges lobt die Wirtschaftspolitik der Trump-Administration und fordert einen ähnlichen Ansatz für Europa. Er kritisiert dabei die überbordende Regulierung in Europa mit 270 verschiedenen Aufsichtsbehörden und stößt mit seiner Position auf Widerstand bei Betriebsrat, Aufsichtsrat und der Bundesregierung.
16.05.2025
07:54 Uhr
Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Beitragszahler müssen sich auf historische Mehrbelastungen einstellen
Die gesetzliche Krankenversicherung steht mit einem Rekorddefizit von 6,2 Milliarden Euro und schwindenden Finanzreserven vor massiven Problemen, während die Zusatzbeiträge seit 2015 von 0,9 auf 2,5 Prozent gestiegen sind. Experten warnen vor einem "Jahrzehnt des demografischen Wandels", bei dem immer weniger Erwerbstätige für eine wachsende Zahl von Leistungsempfängern aufkommen müssen, während die GKV-Ausgaben die 340-Milliarden-Euro-Marke übersteigen werden.
16.05.2025
07:51 Uhr
Dreiste Umverteilung: Ampel-Regierung pumpt Millionen in "systemtreue" Medien
Die Bundesregierung plant die Förderung ausgewählter Medien mit insgesamt 65 Millionen Euro jährlich, davon 30 Millionen für ein neues "Meine-Zeitung-Abo" und 35 Millionen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Diese Maßnahmen werden offiziell mit der Bekämpfung von Desinformation begründet.
16.05.2025
07:48 Uhr
Dramatische Steuerschätzung: Deutschland droht Milliarden-Loch - Ampel-Politik zeigt verheerende Folgen
Laut aktueller Steuerschätzung werden die Steuereinnahmen bis 2029 um 81,2 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Herbst prognostiziert, wobei allein im Bundeshaushalt 33,3 Milliarden Euro fehlen. Bei einem erwarteten Wirtschaftswachstum von nur einem Prozent für 2026 steht die neue Regierung vor der Herausforderung, einen tragfähigen Haushalt aufzustellen.
16.05.2025
06:11 Uhr
Gewaltexzesse in Berlin: Pro-Palästina-Demo eskaliert - Polizist brutal niedergetrampelt
Bei einer Pro-Palästina-Demonstration in Berlin-Kreuzberg mit rund 1.100 Teilnehmern kam es zu schweren Ausschreitungen, bei denen ein Polizist von einem Mob niedergetrampelt und schwer verletzt wurde. Die ursprünglich als friedliche Nakba-Gedenkveranstaltung geplante Demonstration wurde nach mehreren Gewaltausbrüchen und über 30 Festnahmen gegen 20 Uhr aufgelöst.
16.05.2025
06:04 Uhr
Goldene Fallschirme für gescheiterte Ampel-Minister: Üppige Pensionen trotz kurzer Amtszeit
Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition im November 2024 erhalten die ehemaligen Minister trotz kurzer Amtszeit großzügige Pensionen und Übergangsgelder. Die monatlichen Bezüge können bis zu 12.060 Euro betragen, wobei durch eine Sonderregelung bereits zwei statt vier Amtsjahre für den vollen Pensionsanspruch ausreichen.
15.05.2025
21:48 Uhr
Trump sichert sich Mega-Investitionen: Arabische Emirate pumpen 1,4 Billionen Dollar in US-Wirtschaft
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben bei einem Besuch von Ex-US-Präsident Donald Trump Investitionen in Höhe von 1,4 Billionen US-Dollar in die amerikanische Wirtschaft über die nächsten zehn Jahre zugesagt. Die Investitionen sollen hauptsächlich in den Energiesektor und Künstliche Intelligenz fließen, während Trump auf seiner Nahost-Tour weitere Milliardendeals in Katar und Saudi-Arabien sichern konnte.
15.05.2025
21:46 Uhr
Politischer Erdrutsch in Baden-Württemberg: Grüne stürzen dramatisch ab - CDU auf Erfolgskurs
Laut aktueller Umfrage in Baden-Württemberg liegt die CDU mit 31 Prozent deutlich vor den Grünen, die auf 20 Prozent abrutschen, während die AfD mit 19 Prozent folgt. Die SPD erreicht nur noch 10 Prozent, während die Linke mit 7 Prozent überraschend erstmals den Einzug in den Landtag schaffen würde und die FDP mit 5 Prozent knapp die Hürde nimmt.
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