280.000 
30 Jahre 
Sicherer 
SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
Hier finden Sie alle aktuellen News und Meldungen zum Thema SPD. Wir aktualisieren diese Seite ständig. Sie können sich auch unseren Newsletter abonnieren, um keine Meldung mehr zu verpassen.
07.05.2026
14:46 Uhr
Schulden-Tsunami: Bald verschlingt jeder fünfte Steuer-Euro nur noch Zinsen
Laut einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft könnte bis 2030 jeder fünfte Steuer-Euro allein für Zinszahlungen aufgewendet werden. Die Zins-Steuer-Quote soll von 7,7 auf 18,1 Prozent steigen, während die Bundesschulden auf 3,17 Billionen Euro anwachsen.
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
07.05.2026
14:46 Uhr
Der Lauschangriff kommt: Verfassungsschutz soll Bürger digital ausspionieren dürfen
Die Bundesregierung plant, dem Verfassungsschutz weitreichende neue Befugnisse zu erteilen, darunter heimliche Online-Durchsuchungen von Computern und Smartphones sowie den Einsatz von KI zur Massendatenanalyse und Gesichtserkennung. Auch der BND soll mehr Kompetenzen erhalten.
07.05.2026
12:24 Uhr
Familienunternehmer-Chefin watscht Merz ab: „Dem Mittelstand beim Sterben zuzusehen, ist nicht akzeptabel"
Die Präsidentin des Verbands „Die Familienunternehmer", Marie-Christine Ostermann, kritisiert Kanzler Merz scharf und fordert ihn auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Nach einem Jahr GroKo sei kaum etwas umgesetzt worden, Arbeitsplätze gingen verloren und Investitionen flössen ins Ausland ab.
07.05.2026
08:58 Uhr
Skandal in Leipzig: Pfarrer setzt psychisch kranken Amokfahrer mit Donald Trump gleich
Ein ehemaliger Pfarrer der Leipziger Thomaskirche sorgte nach der Amokfahrt für Empörung, indem er den Täter mit US-Präsident Donald Trump gleichsetzte. Die Aussage fiel bei einer Kundgebung nach einem Trauergottesdienst für die Opfer.
07.05.2026
08:30 Uhr
Merz blamiert sich vor Unternehmern: Statt Reformen nur „bessere Darstellung"
Auf dem NRW-Unternehmertag in Düsseldorf enttäuschte Bundeskanzler Merz frustrierte Unternehmer mit der Aussage, die Regierungspolitik müsse lediglich „besser dargestellt" werden. Verbandspräsident Kirchhoff hatte zuvor konkrete Reformen gefordert und von „struktureller Erosion" der Volkswirtschaft gesprochen.
07.05.2026
07:45 Uhr
Wehrdienst-Fragebogen: Jeder vierte junge Mann verweigert die Antwort – Bußgeld droht
28% der angeschriebenen 18-Jährigen ignorierten den Pflicht-Fragebogen der Bundeswehr. Bei Verweigerung droht nun ein Bußgeld.
07.05.2026
07:45 Uhr
Aderlass bei der CDU: Linnemann fürchtet Verlust von 50.000 Mitgliedern – Quittung für Merz-Kurs
CDU-Generalsekretär Linnemann warnte intern vor dem Verlust von bis zu 50.000 Mitgliedern bis Legislaturende. Als Ursache gilt die wachsende Unzufriedenheit mit Kanzler Merz und dem Regierungskurs.
07.05.2026
07:33 Uhr
Der koordinierte X-Exodus: Wenn Parteien plötzlich keine Debatte mehr ertragen
SPD, Grüne und Linkspartei haben sich koordiniert von der Plattform X zurückgezogen. Kritiker sehen darin eine abgestimmte politische Aktion zur Vorbereitung strengerer Regulierung digitaler Öffentlichkeit.
07.05.2026
07:11 Uhr
Ein Jahr Merz: Die Bauindustrie zieht eine vernichtende Bilanz
Ein Jahr nach Regierungsantritt zieht die Bauindustrie eine vernichtende Bilanz über die schwarz-rote Koalition. Trotz 500-Milliarden-Sondervermögen fehlen Aufträge, der Wohnungsbau stagniert auf Rekordtief.
07.05.2026
06:25 Uhr
111 Milliarden Euro im Nebel: Berlin weiß nicht, was bei der Truppe ankommt
Deutschland hat seit der "Zeitenwende" 2022 rund 111 Milliarden Euro in 47.000 Rüstungsverträge investiert, doch das Verteidigungsministerium kann nicht belegen, was davon tatsächlich einsatzbereit bei der Bundeswehr angekommen ist.
07.05.2026
06:20 Uhr
Politisches Erdbeben in Magdeburg: AfD durchbricht in Sachsen-Anhalt die 40-Prozent-Schallmauer
In Sachsen-Anhalt liegt die AfD laut einer Infratest-dimap-Umfrage bei 41 Prozent, während die CDU auf 26 und die SPD auf 7 Prozent abstürzen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte erstmals ein Ministerpräsidentenamt erringen.
07.05.2026
06:08 Uhr
Realitätsverweigerung im Ministeramt: Bas behauptet, niemand wandere in unsere Sozialsysteme ein
Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) behauptete im Bundestag, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein. Selbst SPD-Mitglieder und Unionspolitiker widersprachen ihr scharf.
07.05.2026
06:04 Uhr
Steuerreform vor dem Aus: Merz gesteht Scheitern an SPD-Blockade ein
Merz räumt ein, dass die geplante Einkommensteuerreform an Differenzen mit der SPD zu scheitern droht. Während die Union auf Entlastung setzt, will die SPD umverteilen – auch beim Solidaritätszuschlag gibt es keinen Kompromiss.
07.05.2026
06:04 Uhr
Massenflucht aus der Merz-Partei: CDU verliert ihre Basis im Rekordtempo
Der CDU droht bis 2029 der Verlust von rund 50.000 Mitgliedern – das wäre jedes siebte Parteibuch. Generalsekretär Linnemann soll diese Zahl intern präsentiert haben, während Kritiker den Mitgliederschwund mit dem Unmut über die Koalition mit der SPD verbinden.
07.05.2026
05:58 Uhr
Familienunternehmer treiben Merz vor sich her: Vertrauensfrage als letzte Patrone gegen die SPD-Blockade
Der Verband der Familienunternehmer fordert Kanzler Friedrich Merz auf, die Vertrauensfrage zu stellen, da die SPD Wirtschaftsreformen blockiere. Verbandspräsidentin Ostermann kritisiert ausbleibende Rentenreformen und warnt vor Klingbeils geplanter Steuererhöhung.
07.05.2026
05:58 Uhr
Pendlerpauschale auf der Abschussliste: Steuerberater-Präsident will Millionen Berufstätige zur Kasse bitten
Der Präsident der Bundessteuerberaterkammer fordert die ersatzlose Streichung der Pendlerpauschale sowie des Steuerbonus für Handwerkerleistungen. Davon wären vor allem Berufstätige mit langen Arbeitswegen betroffen.
07.05.2026
05:51 Uhr
Harald Schmidt rechnet ab: „Die Zeche zahlt die Zivilbevölkerung" – während die Eliten längst über alle Berge sind
Harald Schmidt kritisierte bei einer Deutschlandfunk-Sendung scharf die soziale Ungleichheit in Deutschland und sagte, die Zivilbevölkerung zahle die Zeche, während die Eliten das Land verlassen hätten. Er spottete über Symbolpolitik, Talkshow-Blasen und die AfD-Debatte.
07.05.2026
05:51 Uhr
Merz mauert sich ein: Kanzler verweigert jede Kurskorrektur trotz desaströser Umfragewerte
Trotz sinkender Umfragewerte schließt Bundeskanzler Merz im ZDF-Interview jede Kurskorrektur aus und hält an der Koalition mit der SPD fest. Eine Minderheitsregierung oder andere Mehrheiten lehnt er kategorisch ab.
07.05.2026
05:49 Uhr
Wehrdienst-Fragebogen: Jeder vierte junge Mann ignoriert das Schreiben aus dem Verteidigungsministerium
28 Prozent der angeschriebenen jungen Männer ignorierten den Wehrdienst-Fragebogen des Verteidigungsministeriums trotz gesetzlicher Antwortpflicht. Bußgelder wurden angedroht.
06.05.2026
19:59 Uhr
Symbolpolitik im Schatten realer Gewalt: Wenn Promi-Empörung das Strafrecht diktiert
Schauspielerin Collien Fernandes kritisiert den geplanten Strafrahmen von zwei Jahren für Deepfake-Missbrauch als unzureichend, woraufhin die Politik rasch reagiert. Kritiker bemängeln, dass reale Gewaltverbrechen wie Vergewaltigung oft milder bestraft werden als digitale Delikte.
06.05.2026
16:33 Uhr
Mainz im Mai: Wenn Altparteien die Spielregeln ändern, weil ihnen die Wähler nicht gefallen
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz planen eine Verfassungsänderung, die das Quorum für Untersuchungsausschüsse von einem Fünftel auf ein Viertel der Sitze anhebt. Dies geschieht, nachdem die AfD bei der Landtagswahl 19,5 Prozent erreichte und damit erstmals das nötige Quorum für solche Ausschüsse besitzt. Die AfD protestierte mit einer Trauerkundgebung vor dem Landtag und sammelte über 17.000 Unterschriften gegen die geplante Änderung.
06.05.2026
16:32 Uhr
Esken ruft zum Werbeboykott auf: Wenn vier Millionen Klicks zur Gefahr für die Demokratie werden
SPD-Politikerin Saskia Esken ruft Unternehmen zum Werbeboykott gegen den Podcaster Benjamin Berndt auf, nachdem dieser ein Interview mit Björn Höcke veröffentlichte, das fast vier Millionen Aufrufe erzielte. Esken empfiehlt „Blacklisting" als Mittel gegen das Format.
06.05.2026
16:31 Uhr
Wortbruch im Kanzleramt? FDP-Hoffnungsträger zerlegt Merz nach einem Jahr Schwarz-Rot
FDP-Politiker Henning Höne wirft Kanzler Merz nach einem Jahr Schwarz-Rot Wortbruch vor. Merz habe marktwirtschaftliche Versprechen gebrochen und betreibe stattdessen Sozialpolitik.
06.05.2026
16:30 Uhr
Länger schuften für die Sozialkasse: Bas öffnet Tür für späteren Renteneintritt – Kürzungen für Ausländer aber tabu
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) schloss eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters nicht aus und verwies auf eine Rentenkommission. Kürzungen bei Sozialleistungen für Ausländer lehnte sie mit Verweis auf den Fachkräftemangel ab.
06.05.2026
14:22 Uhr
Sachsens Millionengrab: Wenn der Steuerzahler für „queere Bildung“ und Frühsexualisierung bluten muss
Sachsen hat seit 2023 über 36 Millionen Euro Steuergeld für Gleichstellungs-, Antidiskriminierungs- und Queerprojekte ausgegeben. Vereine wie "Gerede" führen dabei umstrittene Sexualaufklärung an Schulen durch, die viele Eltern als unangemessen empfinden.
06.05.2026
14:18 Uhr
Schuldenrausch in Berlin: Wie Merz und Klingbeil den Steuerzahler zur Kasse bitten
Deutschland plant 2027 eine reale Neuverschuldung von rund 197 Milliarden Euro, bis Legislaturende könnte der Schuldenberg um 800 Milliarden Euro wachsen. Experten warnen vor steigenden Steuern und Inflation als Folge.
06.05.2026
14:17 Uhr
Demokratie-Akrobatik in Mainz: Altparteien verschanzen sich per Verfassungsänderung vor der AfD
Der rheinland-pfälzische Landtag hat kurz vor seiner Auflösung die Hürden für Untersuchungsausschüsse von einem Fünftel auf ein Viertel der Mandate angehoben. Die AfD, die im neuen Landtag 24 von 105 Sitzen hält, verliert damit die Möglichkeit, solche Ausschüsse allein einzusetzen, und kündigt Klage an.
06.05.2026
14:17 Uhr
Esken im Boykott-Wahn: SPD-Chefin will Werbekunden gegen Podcast aufhetzen
SPD-Chefin Saskia Esken rief in einem Instagram-Video dazu auf, dem Podcast „Ben Ungeskriptet" die Werbeeinnahmen zu entziehen, nachdem dieser ein vierstündiges Interview mit AfD-Politiker Björn Höcke ausgestrahlt hatte. Das Interview erzielte bereits über drei Millionen Klicks.
06.05.2026
14:16 Uhr
Bas im Bundestag: „Niemand wandert ein" – während die Statistik das Gegenteil schreit
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) behauptete im Bundestag, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein – obwohl rund die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger ausländische Staatsbürger sind. Auslöser war eine Frage des AfD-Abgeordneten René Springer zu geplanten Rentenkürzungen.
06.05.2026
08:03 Uhr
Chemie-Industrie im freien Fall: Geschäftsklima auf Dreijahrestief – Standort Deutschland am Abgrund
Das Geschäftsklima der deutschen Chemieindustrie ist im April auf den niedrigsten Stand seit drei Jahren gefallen, der Ifo-Index sank von -25,1 auf -29,0 Punkte. Die Zukunftserwartungen der Branche brachen von -18,6 auf -30,9 Punkte ein.
06.05.2026
07:47 Uhr
Gläserner Bürger 2.0: Wie der Staat per KI die Gesichter seiner Bürger durchforsten will
Das Bundeskabinett hat am 29. April 2026 ein Gesetzespaket verabschiedet, das BKA, Bundespolizei und BAMF erlaubt, biometrische Daten per KI automatisiert mit öffentlichen Internetdaten abzugleichen – auch über ausländische Anbieter wie ClearView AI. Kritiker wie die Gesellschaft für Freiheitsrechte stufen das Paket als verfassungswidrig ein.
06.05.2026
07:43 Uhr
Merz im Krisenmodus: Kanzler verbietet seiner SPD die Träume von Neuwahlen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat Spekulationen über eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen klar zurückgewiesen und die SPD zu mehr Kompromissbereitschaft aufgefordert. Trotz düsterer Wirtschaftslage hält er an der Koalition fest.
06.05.2026
06:06 Uhr
Klingbeils Rentenkassen-Coup: Wie die SPD den Beitragszahler zur Kasse bittet
Bundesfinanzminister Klingbeil plant, den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung um vier Milliarden Euro zu kürzen. Arbeitgeber und Gewerkschaften warnen vor steigenden Beitragssätzen, die Beschäftigte und Betriebe belasten.
06.05.2026
06:00 Uhr
Memmingen unter Schock: 14-Jähriger ermordet – mutmaßlicher Täter war abgelehnter Asylbewerber
In Memmingen wurde ein 14-jähriger Junge ermordet aufgefunden. Als mutmaßlicher Täter gilt ein 37-jähriger abgelehnter Asylbewerber mit ungeklärter Identität, der nach einem Messerangriff auf Polizisten erschossen wurde.
06.05.2026
05:59 Uhr
Steuergeld für Würmer-Parlamente: Wie die Bundeszentrale für politische Bildung 100.000 Euro im Berliner Hinterhof versickern lässt
Die Bundeszentrale für politische Bildung förderte den Verein „organisms democracy e.V." mit über 109.000 Euro Steuergeld für ein „Parlament der Lebewesen" mit Fraktionen für Würmer, Pilze und Viren. Dies wurde durch eine Anfrage der AfD im Bundestag aufgedeckt.
06.05.2026
05:58 Uhr
Übergewinnsteuer-Märchen: Wie Berlin und Wien den Bürger mit Symbolpolitik täuschen
Deutschland und Österreich fordern trotz Ablehnung durch Brüssel weiter eine europaweite Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Ökonomen kritisieren das Vorhaben als juristisch kaum umsetzbar und ökonomisch schwer definierbar.
06.05.2026
05:57 Uhr
Diätenerhöhung in der Krise: Politiker entdecken plötzlich ihr Gewissen
Angesichts steigender Lebenshaltungskosten sprechen sich Politiker von Grünen, CDU und SPD gegen die automatische Diätenerhöhung zum 1. Juli aus. Seit 2014 sind Abgeordnetendiäten an den Nominallohnindex gekoppelt und steigen automatisch.
06.05.2026
05:50 Uhr
Ein Jahr Merz: Das vernichtende Zeugnis der Wähler für Schwarz-Rot
Ein Jahr nach Amtsantritt verzeichnet Bundeskanzler Friedrich Merz einen historischen Zustimmungseinbruch: Nur noch 13 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. In der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 27 Prozent vor der Union mit 22 Prozent.
06.05.2026
05:50 Uhr
Merz watscht eigene Koalition ab: SPD träumt vom „demokratischen Sozialismus" – und der Kanzler regiert weiter mit ihr
Kanzler Merz kritisierte die SPD beim CDU-Wirtschaftstag scharf als Anhänger des „demokratischen Sozialismus", schloss Neuwahlen und eine Minderheitsregierung jedoch kategorisch aus. Trotz fehlender Mehrheit in Umfragen hält er an der Koalition fest.
06.05.2026
05:49 Uhr
Aldi Süd vor dem großen Kahlschlag: 1.250 Jobs am Stammsitz fallen dem Rotstift zum Opfer
Aldi Süd baut bis Ende 2027 rund 1.250 Stellen am Stammsitz Mülheim ab. Besonders betroffen sind die Digitalsparte Aldi DX sowie zentrale Verwaltungsbereiche.
06.05.2026
05:49 Uhr
Daimler Truck im freien Fall: 80 Prozent Gewinneinbruch entlarvt das Versagen der Politik
Daimler Truck verzeichnete im ersten Quartal 2025 einen Gewinneinbruch von 80 Prozent auf 149 Mio. Euro. Umsatz und operatives Ergebnis sanken ebenfalls deutlich, weltweit wurden neun Prozent weniger Fahrzeuge verkauft. Im Rahmen eines Sparprogramms sollen bis 2030 rund 5.000 Stellen in Deutschland gestrichen werden.
06.05.2026
05:46 Uhr
Heizungsgesetz-Reform: Reiches Mogelpackung mit grünem Beigeschmack
Die geplante Reform des Heizungsgesetzes streicht zwar die 65-Prozent-Regel, ersetzt sie aber durch eine schrittweise Beimischungspflicht klimaneutraler Brennstoffe ab 2029. EU-Sanierungspflichten bleiben unangetastet.
06.05.2026
05:46 Uhr
Mehrheit rechnet mit Bruch der Merz-Regierung – Schwarz-Rot verliert dramatisch an Rückhalt
55 Prozent der Deutschen erwarten laut YouGov ein vorzeitiges Ende der Merz-Koalition. 69 Prozent bewerten die Regierungsarbeit als schlecht.
06.05.2026
05:46 Uhr
Maulkorb per Gericht: Wie eine staatlich alimentierte Stiftung kritische Berichterstattung erstickt
Die Amadeu-Antonio-Stiftung klagt vor dem Landgericht Berlin gegen Apollo News, nachdem das Medium die Stiftung mit einem Schulprojekt in Verbindung brachte, bei dem Minderjährige pornografisches Material erhielten. Die Stiftung hatte das Projekt finanziell gefördert, bestreitet jedoch inhaltliche Verantwortung. Am 12. Mai wird der Fall öffentlich verhandelt.
05.05.2026
16:36 Uhr
Bittere Bilanz: Nach nur einem Jahr verliert Schwarz-Rot das Vertrauen der Bürger – Zustimmung im freien Fall
Laut einer Forsa-Umfrage sind nur noch 11 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung zufrieden, 87 Prozent zeigen sich unzufrieden. Die Zustimmung war im Juli 2025 noch bei 38 Prozent.
05.05.2026
16:36 Uhr
Ein Jahr Merz-Regierung: Die ernüchternde Bilanz einer Koalition im Dauerstreit
Nach einem Jahr Schwarz-Rot unter Kanzler Friedrich Merz zieht die Koalition eine ernüchternde Bilanz: Dauerstreit überlagert Erfolge, gebrochene Versprechen zur Schuldenpolitik belasten das Vertrauen. Eine Mehrheit der Deutschen rechnet bereits mit einem vorzeitigen Koalitionsende.
05.05.2026
16:36 Uhr
Absturz ohne Boden: Merz-Regierung erreicht historisches Beliebtheits-Tief – nur noch 13 Prozent stehen hinter dem Kanzler
Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sind nur noch 13 Prozent der Deutschen mit Bundeskanzler Friedrich Merz zufrieden, 85 Prozent zeigen sich unzufrieden. Bei der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 27 Prozent vor der Union mit 22 Prozent, die Koalition kommt gemeinsam auf nur 34 Prozent.
05.05.2026
15:49 Uhr
Leipzig nach der Amokfahrt: Wenn Politiker resignieren statt zu handeln
Bei einer Amokfahrt in der Leipziger Fußgängerzone kamen eine 63-jährige Frau und ein 77-jähriger Mann ums Leben. Der 33-jährige Tatverdächtige war polizeibekannt und wurde kurz vor der Tat aus der Psychiatrie entlassen.
05.05.2026
15:48 Uhr
Denkzettel für Spahn: Jeder fünfte Unionsabgeordnete verweigert dem Fraktionschef die Gefolgschaft
Jens Spahn wurde als Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion wiedergewählt, erhielt jedoch nur 167 von 208 Stimmen. Jeder fünfte Abgeordnete verweigerte ihm die Gefolgschaft.
05.05.2026
14:28 Uhr
Heizungshammer in Berlin: Reiche stoppt Habecks Verbotswahn ab 2045
Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) streicht das bisherige Betriebsverbot für fossile Heizungen ab 2045. Stattdessen ist lediglich ein „nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050" vorgesehen.
- Kettner Edelmetalle News
- Finanzen
- Wirtschaft
- Politik
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
